SPD Lobbach

"Wir gemeinsam für Lobbach"

Landtag beschließt U-Ausschuss zu Messe-Wechsel

Messe Sinsheim

Der baden-württembergische Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zur geplanten Verlagerung der Messe Sinsheim nach Stuttgart eingesetzt. SPD und Grüne werfen Ministerpräsident Günther Oettinger vor, er habe zugelassen, dass sich die Messe Stuttgart, an der das Land beteiligt ist, eine wichtige Regionalmesse einverleibt. In Sinsheim wird das Verhalten der Landesregierung heftig kritisiert. Gegenüber SWR 4 sagte Oettinger der Stadt Sinsheim Gespräche über die Zukunft des Messegeländes zu.

Die Bürgerversicherung:gerecht und solidarisch!!

Klare Unterschiede in der Gesundheitspolitik:
 Wir wollen ein gerechtes und solidarisches Gesundheitswesen,das allen
gleichberechtigt den Zugang zu hochwertigen medizinischen Leistungen
garantiert.Wir wollen die Bürgerversicherung.
 CDU/CSU und ihnen nahestehende Verbände,z. B. der Bund der Steuer-
zahler, wollen aus der solidarischen Gesundheitsversorgung aussteigen.
Besserverdiener sollen entlastet werden,medizinische Leistungen für Normal-
verdiener sollen zusammengestrichen werden...

Positive Bilanz der SPD-Politik hinsichtlich der Belange behinderter Menschen

Wir werden unsere erfolgreiche Politik für und mit Menschen mit Behinderungen fortsetzen.

Der aktuelle Bericht der Bundesregierung zur Lage behinderter Menschen macht deutlich: Wir haben seit dem Jahr 2000 erhebliche gesetzgeberische Anstrengungen zur Verbesserung der Lage behinderter Menschen unternommen.

Peinliches Eingeständnis einer engstirnigen Bildungspolitik

SPD: Schavans Boykottaufruf gegen Berliner Ganztagsschulkongress ist „peinliches Eingeständnis einer engstirnigen Bildungspolitik“

Ute Vogt: „Wer mit solch festgezurrten Scheuklappen Bildungspolitik betreibt, der darf keine Regierungsverantwortung tragen“

Familienfest im Europapark Rust am 6.8. mit Gerhard Schröder

Sehr herzlich lade ich Sie ein zu einem Familienfest mit Bundeskanzler Gerhard Schröder und der SPD-Landesvorsitzenden Ute Vogt im Europapark Rust (bei Freiburg).

Der Tag ist sicher eine optimale Verbindung von Spaß mit der Familie und Politik.

Samstag, 6. August 2005

Landesliste aufgestellt

Am 16.7.2005 hat die SPD Baden-Württemberg ihre Landesliste aufgestellt.
Unsere Abgeordneten Gert Weisskirchen (18) und Lothar Binding (21) haben dort sog. "sichere" Listenplätze bekommen.
Hier gibt's die komplette Landesliste

Gift für die Binnennachfrage:

SPD-Bundestagskandidat Stefan Rebmann hält Mehrwertsteuererhöhung für falsch.

Das Wahlprogramm der CDU sorgt für Diskussionen. Auch Stefan Rebmann, SPD-Bundestagskandidat des hiesigen Wahlkreises ist verwundert: "Ich war CDU Generalsekretär Volker Kauder im Mai sehr dankbar, mit welcher Eindeutigkeit er einer Mehrwertssteuererhöhung eine Absage erteilte."

SPD-Landeschefin will’s wissen:

Baden-Württemberg-Tour zu bürgerschaftlichem Engagement

Ute Vogt: „Das Engagement der vielen tausend Ehrenamtlichen ist ein Grundpfeiler für unseren sozialen Zusammenhalt im Land“

Gesine Schwan spricht zum Thema "Soziale Demokratie"

Wiesloch. "Soziale Demokratie" heißt das Thema von Gesine Schwan am Mittwoch den 20. Juli, um 14 Uhr im Saal des Alten Rathauses (Marktplatz) in Wiesloch.

Arbeitslosengeld II:

Gert Weisskirchen (SPD) fordert "Betreuung aus einer Hand"

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