Nils Schmid im Interview: Schäuble betreibt Augenwischerei
Heute ist im Mannheimer Morgen und der Heilbronner Stimme ein Interview mit Spitzenkandidat Nils Schmid erschienen. Darin äußert sich Schmid zum Länderfinanzausgleich, zur Ausbildungsplatzgarantie und verteidigt die Einführung des Mindestlohns. Das Interview wurde geführt von Peter Reinhardt und Michael Schwarz, wir veröffentlichen es hier im Volltext.
Junge Bürgermeister: SPD muss vor Zukunft nicht bange sein
Seit kurzem stellt die SPD in Baden-Württemberg insgesamt fünf Bürgermeister unter 35 Jahren im Land. Am 15. März wurde Roman Götzmann (33) mit 72 Prozent zum Oberbürgermeister in Waldkirch gewählt, vier Wochen zuvor holte der erst 25-jährige Marian Schreier 71 Prozent der Stimmen in Tengen am Bodensee und ist damit der jüngste Bürgermeister deutschlandweit.
Mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung vor Ort
Die Landesregierung hat sich auf die grün-rote Flagge geschrieben, die Transparenz von Verwaltungshandeln zu erhöhen und die Beteiligungsmöglichkeiten auf der kommunaler Ebene für die gesamte Bevölkerung zu verbessern. Die entsprechende Fortentwicklung der baden-württembergischen Gemeindeordnung liegt nun seit wenigen Wochen auf dem Tisch und war Anlass für die beiden Koalitionsabgeordneten Charlotte Schneidewind-Hartnagel (Grüne) und Thomas Funk (SPD), sich darüber mit den Bürgermeistern im Wahlkreis Sinsheim auszutauschen.
Spitzenkandidat Nils Schmid: Ich bin stolz auf meine SPD
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid im VORWÄRTS-Interview über Politik und Privatleben.
Glückwunsch zum tollen Wahlergebnis als Spitzenkandidat. Was ging Dir in diesem Moment durch den Kopf?
Zunächst war ich einfach nur glücklich, dass alles so gut lief, die Stimmung toll war. Und dann war ich auch ein bisschen stolz auf meine SPD, die im letzten Jahr die Abstimmung zwischen Regierung, Fraktion und Partei deutlich verbessert hat. Und das ist eine großartige Teamleistung!
Gesamtkonzeption für Flüchtlingserstaufnahme beschlossen
Der Ministerrat hat heute eine Gesamtkonzeption für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg beschlossen. Die Landesregierung geht nach derzeitigem Stand von einem Bedarf von 6.000 bis 7.000 Plätzen in der Erstaufnahme aus. Bei einer Maximalbelegung je Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) von 1.000 Plätzen ergibt sich eine Notwendigkeit von mindestens sechs Standorten. Die Regelbelegung in den Einrichtungen liegt bei je 500 Plätzen.
Jahreshauptversammlung wählte Kreisvorstand und Landesparteitagsdelegierte
Die Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar hat turnusgemäß einen neuen Kreisvorstand gewählt. Dieser besteht aus dem alten und neuen Kreisvorsitzenden Thomas Funk MdL, seinen Stellvertretern Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Gerhard Kleinböck MdL, Renate Schmidt und Marissa Dietrich. Als Kreiskassierer wurde Daniel Hamers bestätigt. Schriftführer ist Klaus-Henning Kluge, Medienbeauftragter Norbert Theobald, Internetbeauftragter Christian Soeder und Mitgliederbeauftragter Michael Molitor.
