SPD Lobbach

Ermittlungen gegen Wellenreuther

Knapp vier Wochen vor der Wahl des neuen Oberbürgermeisters hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen den gemeinsamen Kandidaten von CDU und Mannheimer Liste, Ingo Wellenreuther, eingeleitet.

29.05.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Drei wichtige Punkte bestimmten die Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Kreistages in Angelbachtal.

Dies war zum einen die Stellungnahme zur Evaluierung der zum 01.01.2005 in Kraft getretenen Verwaltungsreform. Zum zweiten die Stellungnahme zum Budgetbericht über die Haushaltsentwicklung im Jahre 2006. Und zum dritten die Zustimmung zur Restrukturierung der AVR-Unternehmen und damit zum Bau und Betrieb eines Biomassekraftwerkes.

24.05.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Oettingers Austritt aus Weikersheim: Überfälliger Schritt

Als "überfälligen Schritt" wertete die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt die Entscheidung von Ministerpräsident Oettinger, nach wochenlangem Lavieren nun doch aus dem rechtslastigen Studienzentrum Weikersheim auszutreten.

22.05.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Kurt Beck kommt nach Mannheim

Kurt Beck
am Mittwoch, 30. Mai 2007
um 19:30 Uhr
im Stadthaus N1, Bürgersaal, Mannheim.

Kurt Beck, der unserer Region sehr verbundene Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und Bundesvorsitzende der SPD ist zu Gast in Mannheim, um Dr. Peter Kurz tatkräftig zu unterstützen.

21.05.2007 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

„In guten Zeiten sollten die Kommunen Geld zurücklegen“

SPD-Landtagsabgeordneter Ingo Rust stellte sich den Fragen der SPD-Bereichskonferenz

Zuzenhausen. Die Situation der Finanzen von Städten und Gemeinden stand im Mittelpunkt der 15. Bereichskonferenz der SPD im Landtagswahlkreis 41 (Sinsheim).

21.05.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 14. Mai 2007

1. Ausbau der Kinderkrippen
Die SPD hat sich in zwei Punkten vollständig durchgesetzt.

2. Mindestlohn
Es konnte kein Durchbruch erzielt werden.

3. Bonus für Arbeit
Einen Durchbruch haben wir in Bezug auf unser Modell „Bonus für Arbeit“ erzielt.

16.05.2007 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Berliner Krippenkompromiss: Wichtige Weichenstellung gerade auch für Baden-Württemberg

Als einen wichtigen Schritt zum bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten und zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie bewertet die SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt den gestern erzielten Berliner Krippenkompromiss.

15.05.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Nachricht über den Tod Karl-Heinz Josephs

In großer Dankbarkeit und tiefer Trauer nehmen wir Abschied von unserem Landtagsabgeordneten und SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden der im Alter von 53 Jahren heute morgen (6.Mai) verstorben ist.

14.05.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

SPD Neckar-Odenwald wehrt sich gegen Arbeitsplatzabbau

Der neu gewählte Kreisvorstand der SPD Neckar-Odenwald traf sich zur konstituierenden Sitzung im Landgasthof "Zur Pfalz" in Dallau. Neben der Aufgabenverteilung und der Befassung mit einem umfangreichen Arbeitsprogramm standen auch aktuelle Themen im Mittelpunkt der Diskussion.

14.05.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Jugendsozialarbeit an Schulen: Eine Finanzierungspflicht durch das Land besteht nicht.

Die Landesregierung von Baden-Württemberg lehnt die Wiederaufnahme der Förderung der Jugendsozialarbeit an Schulen ohne Wenn und Aber ab.

11.05.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

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