SPD Lobbach

Anträge, Diskussionen und Grundsatzprogrammdebatten.

Der Kreisparteitag im Rolf-Engelbrecht-Haus in Weinheim unterschied sich in mehrfacher Hinsicht von früheren: Zum einen wurde über das neue Grundsatzprogramm der SPD diskutiert, das Ende diesen Jahres fertiggestellt sein soll – bedeutsam deshalb, weil das derzeitig gültige Grundsatzprogramm von 1989 ist. Gleichzeitig jedoch war der Parteitag als Mitgliederkonvent angelegt.

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Eine sogenannte „Strategie-Entscheidung“ des Konzerns hat zur Folge, dass der Standort Plankstadt mit 400 Arbeitsplätzen vernichtet wird. In den Ohren der Betroffenen muss es wie Hohn klingen, wenn der Pressesprecher des Unternehmens erklärt, Plankstadt sei ein guter Standort und die Anlagen seien auf dem neuesten Stand.

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Beschluss des SPD-Landesvorstands - von Hilde Mattheis MdB und Katrin Alpeter MdL

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Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf,gemeinsam mit den Gewerkschaften am 1. Mai 2007 zu demonstrieren: für gute Arbeit und gerechte Löhne. Wir wollen,dass der Aufschwung allen zugute kommt.

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Am Donnerstag, den 3. Mai 2007, 19.00 Uhr veranstaltet die SPD Rhein-Neckar einen Mitgliederkonvent zum neuen Grundsatzprogramm der SPD im Rahmen eines Kreisparteitages. Die Veranstaltung findet statt im Rolf-Engelbrecht-Haus in Weinheim, Breslauer Straße 40.

Gast an diesem Abend ist mit Elke Ferner, MdB, stellv. SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende und AsF-Bundesvorsitzende.

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Breit angelegte Unterschriftenaktion gestartet.
Sinsheims ehemaliger Erster Bürgermeister und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Helmut Beck hat gemeinsam mit Adolf Skrobanek, Sinsheimer Stadtrat und früherer Leiter des Autobahnpolizeireviers Sinsheim, und Fred Frank, Initiator und Leiter des Sinsheimer Seniorentreffs, eine breit angelegte Unterschriftenaktion gegen die geplante Schließung des Autobahnpolizeireviers Sinsheim gestartet.

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Am Donnerstag, den 3. Mai 2007, 19.00 Uhr veranstaltet die SPD Rhein-Neckar einen Mitgliederkonvent zum neuen Grundsatzprogramm der SPD im Rahmen eines Kreisparteitages. Die Veranstaltung findet statt im Rolf-Engelbrecht-Haus in Weinheim, Breslauer Straße 40.

Gast an diesem Abend ist mit Elke Ferner, MdB, stellv. SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende und AsF-Bundesvorsitzende.

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Ute Vogt: "Die Augen-zu-und-durch-Mentalität verstärkt den Eindruck, dass die CDU zu einer echten Klärung ihres Geschichtsbildes nicht bereit ist"

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Ute Vogt: "Oettinger entschuldigt sich nur aus Kalkül, um seine Haut zu retten - nicht aus innerer Einsicht"

SPD beantragt Debatte im Landtag zu Oettingers Filbinger- Rede

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Bereits im ersten Wahlgang wurde der SPD-Kandidat und bisherige 2. Beigeordnete Hans-Dieter Schneider mit hervorragenden 69,69% Stimmenanteil zum Bürgermeister der mehr als 13.000 Einwohner zählenden Gemeinde Mutterstadt gewählt.

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