Sagt doch einfach "soziale Demokratie"
Gastkommentar von Matthias Platzeck in der FAZ vom 24.06.07
Der Zusammenschluss von PDS und WASG verändert das deutsche Parteiensystem – jedenfalls vorläufig. In dieser neuen Lage sollten Sozialdemokraten mit großem Selbstbewusstsein agieren. Viel kommt für die SPD jetzt darauf an, dass sie sich nicht auf das lafontainesche Muster krakeelender Konfrontation einlässt.
Prof. Gert Weisskirchen: "Sport verbindet Menschen - Extremismus trennt sie."
Prof. Gert Weisskirchen, persönlicher Beauftragter des OSZE-Präsidenten Miguel Angel Moratinos (Spanien) zur Bekämpfung des Antisemitismus und Mitglied des Deutschen Bundestages, hat sich mit DFB-Präsident Dr. Theo Zwanziger zu einem Gedankenaustausch getroffen. Dabei vereinbarten beide, dass der Dialog zwischen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) sowie dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) zu Fragen der Aktivitäten gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung und Vandalismus fortgesetzt werden.
Genossinnen und Genossen auf den Spuren der Programmgeschichte der SPD
Passend zur derzeitigen Debatte über ein neues Grundsatzprogramm der Partei hatte der Landesverband der SPD Baden-Württemberg zu einer Fahrt in die Programmgeschichte eingeladen. Während der Busfahrt rief Prof. Dr. Konstanze Wegner die Geschichte der SPD und ihrer Programme in Erinnerung. Erstes Reiseziel war Eisenach, wo wir im „Goldenen Löwen“ erfuhren, was die Gründer der „Sozialdemokratischen Arbeiterpartei“ 1869 empfanden und in ihr Programm schrieben: „Die heutigen politischen und sozialen Zustände sind im höchsten Grade ungerecht und daher mit der größten Energie zu bekämpfen."
Projektgruppe Grundsatzprogramm
Die PG Grundsatzprogramm traf sich am 20.6. 2007 in Sandhausen. Bei diesem Treffen wurde der aktuelle Stand der Aktivitäten ermittelt.
· Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften haben sich intensiv mit dem Bremer Entwurf auseinandergesetzt
· als Beleg hierfür kann auch die Vielzahl der Anträge auf dem Kreisparteitag in Weinheim angeführt werden
Expertenanhörung zu Arbeitslosengeld II
Wie kann man einem Anspruchsberechtigen auf Arbeitslosengeld II bzw. Wohngeld aus der Kreisgemeinde Ilvesheim verständlich machen, dass sein Antrag bis zu 15 Tage Bearbeitungszeit erfordert, während in Mannheim-Seckenheim, das in Sichtweite auf der anderen Neckarseite liegt, derselbe Antrag in maximal 3 Tagen entschieden ist? Diese entscheidende Frage bleibt für die SPD-Kreistagsfraktion auch nach der jüngsten Expertenanhörung im Sozialausschuss des Kreistages völlig unbeantwortet.
Programmdebatte: Viele Aktivitäten, aber noch viel zu tun!
Bei ihrem letzten Treffen in Sandhausen zog die Projektgruppe Grundsatzprogramm des Kreisverbandes ein positives Fazit der bisherigen Aktivitäten zur Programmdebatte im Kreis: Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften haben sich intensiv mit dem Bremer Entwurf auseinandergesetzt, wie auch die Vielzahl der Anträge in Weinheim belegen.
Autobahnpolizei in Sinsheim ist für die gesamte Region von Bedeutung.
SPD Rhein-Neckar unterstützt Unterschriftenaktion
“Wir kämpfen in erster Linie für den Erhalt der Autobahnpolizei Sinsheim. Aber dabei geht es auch darum, der Landesregierung die Bedeutung unserer Region vor Augen zu führen.”, schloss Adolf Skrobanek seinen Vortrag auf der Sitzung des SPD-Kreisvorstandes Rhein-Neckar in Sinsheim. Der Stadtrat und ehemalige Leiter des Autobahnpolizeiposten hatte diesen Termin genutzt, um gemeinsam mit seinen Mitstreitern Magdalena Fritz und Fred Frank die “Genossen” aus dem gesamten Rhein-Neckar-Kreis über den aktuellen Stand der Unterschriftenaktion für den Erhalt des Reviers zu informieren.
Zwei neue Mitglieder im Kreisvorstand der AG SPD 60 plus.
Der neu gewählte Vorstand der AG SPD 60 plus im Rhein-Neckar-Kreis mit der Landesvorsitzenden Dr. Konstanze Wegner, dem Kreisvorsitzenden Lars Castellucci, der Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Helmut Beck und der Kreisrätin Irmgard Hierholzer.
Über 1700 Mitglieder zählt die SPD60plus, die Arbeitsgemeinschaft der Senioren in der SPD, im Rhein Neckar Kreis. Zum Glück, man muss es so sagen, waren nicht alle der Einladung zur diesjährigen Jahreshauptversammlung im Schriesheimer Gasthof „Zur Pfalz“ gefolgt, der Saal wäre aus allen Nähten geplatzt.
