SPD Lobbach

"Wir gemeinsam für Lobbach"

SPD-Arbeitskonferenz treibt Vorbereitungen für Kommunalwahlen 2009 voran

Ute Vogt: „Wir wollen gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit sichern, die öffentliche Daseinsvorsorge wahren, eine moderne Bildungspolitik durchsetzen und uns für preiswerte Energie und Klimaschutz stark machen – das ist die Politik, die die SPD als die linke Volkspartei verfolgt, um zu gewinnen“

Funktionsträger verabschieden Erklärung zum Umgang mit der Linkspartei auf Grundlage des Präsidiumsbeschlusses

SPD fordert eine Bröschüre über die vorhandenen Pflegeeinrichtungen im Kreisgebiet

Angesichts der Tatsache, dass im Rhein-Neckar-Kreis derzeit bereits der prognostizierte Bedarfswert für das Jahr 2010 um über 600 Dauerpflegeplätze übertroffen ist, werden aus dem Kreishaushalt auch künftig ausschließlich Modernisierungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen und keine Neubaumaßnahmen gefördert. Innerhalb der Rhein-Neckar-Kreises besteht jedoch immer noch ein zahlenmäßig sehr unterschiedliches Angebot was bedeutet, dass in einzelnen Planungsräumen noch Platzbedarf besteht, während in den weitaus meisten Bereichen ein Überangebot vorhanden ist.

Gratulation

Namens der SPD-Kreistagsfraktion gratuliere ich unserem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar, Lars Castellucci, ganz herzlich zur erfolgreichen Promotion. Künftig also Dr. Lars Castellucci. Wir wünschen Lars auf seinem weiteren Lebensweg viel Glück und insbesondere auch Erfolg zur Erreichung seiner politischen Ziele. Unsere Gratulation verbinden wir mit einem Dankeschön für die überaus gute und zielgerichtete Zusammenarbeit in den zurückliegenden Jahren.

Helmut Beck, Fraktionsvorsitzender

Grünstein für Abschaffung der Grundschulempfehlung

Die Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein fordert die Landesregierung dazu auf die Grundschulempfehlung nach der 4. Klasse abzuschaffen. Stattdessen soll es zukünftig die Aufgabe der Eltern sein entscheiden zu können, welche weiterführende Schulart ihr Kind nach der Grundschule besuchen soll. Dieser Wahl soll ein intensives Beratungsgespräch mit den Grundschullehrkräften voraus gehen.

Geplante Pflegestützpunkte in der Kritik

4.000 sogenannte Pflegestützpunkte sollen im Zusammenhang mit der Novellierung des Gesetzes über die Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) in der Bundesrepublik neu eingerichtet werden. Ein bürokratisches Monster, das jährliche Aufwendungen im dreistelligen Millionenbereich erfordern wird. Geplant ist je 20.000 Einwohner ein Pflegestützpunkt, der ausschließlich beratend tätig sein soll.

Claus Schmiedel beim Jahresempfang der SPD Rhein-Neckar in Weinheim.

Die Landtagsfraktion der SPD Baden-Württemberg hat einen neuen Vorsitzenden. Ihn, Claus Schmiedel, wollten alle sehen, die sich auf den Weg zum Jahresempfang in Weinheim gemacht hatten. Zu Beginn seiner Rede bedankte sich Claus Schmiedel beim politischen Gegner. Die CDU habe seinen Bekanntheitsgrad durch ihre Attacken auf ihn in den letzten Wochen beträchtlich gesteigert.

Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom 25. Februar 2008

Hier im kompletten Wortlaut der Beschluss des Parteivorstandes der SPD, den dieser am 25. Februar 2008 in Berlin mit einer Gegenstimme verabschiedet hat.

„Man muss sich an Zusagen halten“

Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt im Interview mit der Pforzheimer Zeitung zum Umgang mit der „Linken“

Stehende Ovationen für einen „stolzen Sozialdemokraten“

Das Präsidium

Uwe Hück begeistert Jahreshauptversammlung der Rhein-Neckar SPD
Brühl/Rhein-Neckar. Mit Grundsatzfragen beschäftigte sich der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar auf seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung in der Brühler Festhalle. Da in diesem Jahr keine Vorstandswahlen anstanden, nutzten die „Genossen“ die Veranstaltung zu intensiver inhaltlicher Arbeit.

SPD-Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel in Weinheim.

SchmiedelBildungspolitische Veranstaltung und Jahresempfang der SPD
Die Landespolitik und hier insbesondere Bildung und Schulen bleiben auch 2008 ein gewichtiges Anliegen der SPD Rhein-Neckar. So hatte der Kreisverband den neuen Vorsitzen-den der SPD-Fraktion im Baden-Württembergischen Landtag, Claus Schmiedel, bereits am Tag nach dessen Wahl zu einem Besuch im Landkreis eingeladen. Schmiedel folgte der Einladung gerne und nimmt am Jahresempfang der SPD Rhein-Neckar am Sonntag, den 2. März in der „Woinemer Haus-brauerei“ (Friedrichstr. 2) teil. Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr.

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