SPD 60 plus informiert sich über Kreispolitik
Die Kreispolitik und die Zuständigkeiten des Kreises sind ebenso weitgehend unbekannt wie auch spannend. Dies wurde einmal mehr bei einem Informationsgespräch deutlich, das die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus mit Helmut Beck, dem aus seinem Amt ausscheidenden Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, seit einigen Jahren in regelmäßiger Abfolge führt.
Christel Masseck, Kreisvorsitzende der SPD-Senioren, machte eingangs deutlich, wie wichtig Entscheidungen des Kreistages gerade auch für ältere Menschen sind. Aus aktuellem Anlass standen dieses Mal soziale Themen und der Bildungsbereich im Mittelpunkt von Becks Ausführungen. Der Neubau der Martinsschule in Ladenburg steht kurz von seiner Fertigstellung; ein Bauvorhaben, das unter der Federführung des Rhein-Neckar-Kreises gemeinsam mit den Städten Heidelberg und Mannheim sowie dem hessischen Kreis Bergstraße realisiert wird und der Ausbildung und Betreuung mehrfach behinderter Kinder dient.
Flugblatt der Woche: Atomkraft: Sicherheit statt Profitgier.
Nach dem Störfall im schleswig-holsteinischen Atomkraftwerk Krümmel gerät die Atomlobby zu nehmend in Erklärungsnot. Denn entgegen aller Beschwörungen wird immer deutlicher, wie unsicher und störanfällig Atomkraftwerke – insbesondere alte Reaktoren – sind. Atomlobby, CDU/CSU und FDP wollen eine Laufzeitverlängerung für ältere Kraftwerke. Dies ist unverantwortbar!
Vattenfall: Störfall reiht sich an Störfall
Am 4. Juli hatte sich der Atomreaktor Krümmel aufgrund eines defekten, 33 Jahre alten Transformators selbst abgeschaltet. Zu einem ähnlichen Vorfall (Trafo-Brand) war es bereits am 28. Juni 2007 gekommen. Inzwischen musste der Betreiber Vattenfall einräumen, dass bei Krümmel Schäden auch an den Brennstäben möglich seien. Zudem wurde der Energiekonzern in seinem Mutterland Schweden unter verschärfte staatliche Aufsicht gestellt, nachdem es im Atomkraftwerk Ringhals zu zwei Störfällen der höchsten Gefahrenstufe gekommen war.
Flugblatt der Woche: „Unseriös. Unkalkulierbar. Unsozial: Union.“
Die Steuermärchen von CDU/CSU: Von der Wirtschaftspresse bis zu unabhängigen Experten - alle sind sich einig: Die Steuervorhaben von CDU/CSU sind unseriös und voller Risiken!
Die Menschen in Deutschland stemmen sich gegen die Krise. Und der Staat unterstützt sie: zum Beispiel viele Handwerksbetriebe mit Sanierungsprogrammen für unsere Schulen und Kitas sowie über eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch Kurzarbeitergeld. Das ist viel Geld. Aber es ist gut angelegt, denn es baut uns Brücken über die Krise. Wenn CDU/CSU in dieser Situation Steuergeschenke an Wohlhabende verteilen wollen, dann müssen sie auch sagen, wer das bezahlen soll: Die große Mehrheit der Deutschen! Denn diese Politik geht nicht ohne den Abbau von Leistungen oder noch mehr neuen Schulden. Die unseriöse und unsoziale Steuerpolitik von CDU/CSU schadet unserem Land.
Die SPD will, dass der Staat auch in Zukunft für die Menschen da sein kann.
Dr. Ralf Göck neuer Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion
Mit einem einstimmigen Votum in geheimer Abstimmung wählte die 24-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises den Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck (46) zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden. Dr. Göck ist seit dem Jahre 1999 Mitglied des Kreistages und seit 2004 als gesundheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Sprecher im Verwaltungs- u. Finanzausschuss Mitglied des Fraktionsvorstandes. Bei den Kreistagswahlen am 7. Juni dieses Jahres erreichte er mit fast 14.000 Stimmen das weitaus beste Ergebnis aller Bewerber um ein Kreistagsmandat über alle Parteien hinweg und wurde somit Stimmenkönig im Rhein-Neckar-Kreis.
Kreistag verabschiedet Helmut Beck mit stehenden Ovationen
„Wer die Kunst des Abschieds kann, kann alles!“, diesen Satz des österreichischen Dichters Hugo von Hofmannsthal stellte Helmut Beck, langjähriger SPD-Fraktionschef im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises, in den Mittelpunkt seiner Dankesworte, die er auch für weitere 44 Kreisrätinnen und Kreisräte aussprach, die dem neuen Kreistag nicht mehr angehören werden.
SPD-Kreistagsfraktion verabschiedet Helmut Beck
Neidenstein. Der dienstälteste Fraktionsvorsitzende im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises wurde von seiner Fraktion bei der letzten Sitzung der „alten“ Kreistagsfraktion verabschiedet.
Philipp Krämer, Becks Stellvertreter in der Fraktion seit über 20 Jahren, würdigte die exzellente Arbeit und großen Erfolge, die unter der Führung von Helmut Beck für „seine“ Fraktion gelangen. Auch wenn die SPD-Fraktion zu keiner Zeit die Mehrheit im Kreistag besessen habe, so habe diese – nicht zuletzt durch das kluge Vorgehen und Engagement ihres Fraktionsvorsitzenden – alle Angelegenheiten, die der Fraktion wichtig waren, gemeinsam mit anderen Fraktionen realisieren können.
Ute Vogt gratuliert Eberhard Jäckel zum 80. Geburtstag
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat dem renommierten Historiker Eberhard Jäckel zu seinem heutigen 80. Geburtstag persönlich gratuliert und ihm dabei auch ihren Dank für das bis heute währende Engagement in der SPD ausgesprochen. „Ich danke Dir sehr, dass Du uns mit Deinen einzigartigen Kenntnissen und Deiner langjährigen Treue zur Sozialdemokratie fest zur Seite stehst“, so die SPD-Chefin.
Uns reicht es! Atomkraftwerk Neckarwestheim I stilllegen!
Atomkraftwerk Neckarwestheim I stilllegen - Laufzeit nicht verlängern - Atomausstieg jetzt und überall
Die SPD Baden-Württemberg ruft auf zur Teilnahme an der
Großen Anti-Atomkraft-Kundgebung am
SAMSTAG, 04. JULI 2009
bei den AKWs Neckarwestheim
13.30 BIS 14.00 UHR
Beginn der Kundgebung am Bahnhof Kirchheim/Neckar
14.00 BIS 14.30 UHR
Grußworte der Verbände und Musik / Kleinkunst
AB 14.30 UHR
Start des Demonstrationszuges mit Schalmeienkapelle zu den AKWs Neckarwestheim
AB 15.30 UHR
Hauptkundgebung bei den AKWs
Mit einem Hauch von Wehmut: Kreistagsfraktion verabschiedet Helmut Beck
Herzlichkeit verbunden mit einem Hauch von Wehmut; so läßt sich wohl am treffendsten die Stimmung umschreiben, die bei der letzten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion unter der Leitung ihres langjährigen Vorsitzenden Helmut Beck die zahlreich erschienenen Teilnehmer bewegte. Wie bereits berichtet (RNZ v. 23.06.09) hatte Helmut Beck in alter Verbundenheit seinen Geburtsort Neidenstein als Tagungsort ausgewählt und eine große Zahl teilweise langjähriger Weggefährten erwiesen dem nach 36 Jahren ausscheidenden Vorsitzenden ihre Reverenz.
