SPD Lobbach

Hier der komplette Text der Rede des Landesvorsitzenden Nils Schmid auf der Landesdelegiertenkonferenz am 12. Juni 2010 in Leonberg. Es gilt das gesprochen Wort.

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Hier im Faksimile ein Interview mit SPD Generalsekretär Peter Friedrich, das heute in den Stuttgarter Nachrichten erschienen ist.

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Finanzexperte Schmid: „Die Politik von Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg hinterlässt eine klare Botschaft: Sie schonen die wohlhabenden Steuerhinterzieher und das Klientel der FDP, während die ärmeren Schichten die Zeche zu zahlen haben“

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Finanzexperte Schmid: „Der Ministerpräsident will nicht wahrhaben, dass vor allem Hartz IV-Empfänger und Familien das Sparpaket finanzieren müssen, während Wohlhabende nicht belastet werden“

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Die SPD Rhein-Neckar trauert um den ehemaligen Barger Bürgermeister Fritz Pipo. Er verstarb am Sonntag im Alter von 91 Jahren.

1946 war er Initiator zur Gründung des SPD-Ortsvereins in Bargen. Über 24 Jahre lang führte er den Ortsverein als Vorsitzender. Darüber hinaus ein Motor für zahlreiche Gründungen von SPD-Ortsvereinen im Altkreis Sinsheim.

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Aufruf an alle Mitglieder der SPD-Baden-Württemberg zur Teilnahme an der Demonstration von ver.di Baden-Württemberg in Stuttgart

Samstag, 12. Juni 2010

10.00 Uhr: Auftakt
11.00 Uhr Demostart am Hauptbahnhof/Lautenschlagerstraße
12.30 Uhr Kundgebung auf Schlossplatz Stuttgart

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„Wir alle sollten uns noch mehr bewusst machen, wie wichtig auch ‚kleine‘ Schritte vor Ort sind, um der globalen Klimakatastrophe etwas entgegenzusetzen“, begründete Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck den Antrag der Rhein-Neckar-Sozialdemokraten im Kreistag für ein „Klimaschutzkonzept 2020 im Rhein-Neckar-Kreis“, den er dieser Tage dem neuen Landrat geschickt hat.

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„Oberste Frau vom Bau“: An der Spitze der IG Bauen-Agrar-Umwelt in Baden-Württemberg steht Inge Hamm. Die 54-Jährige wurde jetzt zur bundesweit ersten „Landes-Chefin“ der IG BAU gewählt. Sie koordiniert die vier Bezirksverbände Nordbaden, Stuttgart, Südbaden und Südwürttemberg. Als Regionalleiterin vertritt Inge Hamm damit die Interessen von mehr als 19.500 Gewerkschaftsmitgliedern im Ländle – vom Dachdecker, Maurer und Maler über die Gebäudereinigerin und Floristin bis zum Förster, Umwelttechniker und Gärtner.

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Wie könnte eine neue Kultur der Arbeit aussehen?

Welche Regeln brauchen wir, um gute und sichere Arbeit für alle zu garantieren?

Wie schaffen wir wieder Fairness auf dem Arbeitsmarkt?

Am 2. Juni 2010 veranstaltet die SPD zum ersten Mal eine Onlinekonferenz. Der stellvertretende Parteivorsitzende Olaf Scholz wird gemeinsam mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Elke Ferner und Hubertus Heil mit Bürgerinnen und Bürgern in den Onlinedialog treten. Dafür können ab Donnerstag, dem 20. Mai 2010, Fragen zur Konferenz vorab unter www.onlinekonferenz.spd.de eingereicht werden.

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Mehr Berufsorientierung an allen Schularten, mehr Möglichkeiten für innovative Schulkonzepte und einen echten Realschulabschluss auch an Werkrealschulen, der dem allgemeinbildenden in allen Belangen gleich gestellt ist - dies forderten die SPD-Landtagsfraktion und der Baden-Württembergische Handwerkstag (BWHT) in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

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