SPD Lobbach

"Wir gemeinsam für Lobbach"

Flächendeckende Einführung des landesweiten Präventionskonzepts stark.stärker.WIR. an 500 Schulen

 

Regierungspräsidien bieten Regionaltage zur Information an.
 
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: „Eine übergreifende Präventionsarbeit an den Schulen ist wichtig, um Gewalttaten vorzubeugen. Das Kultusministerium will mit dem Programm "stark.stärker.WIR" und den Präventionsbeauftragten die jungen Menschen in den Schulen noch stärker über die Gefahren von Alkohol und anderen Drogen aufklären.“

Nils Schmid: Baden-Württemberg ist Motor bei elektromobiler Entwicklung

Wirtschaftsminister Schmid auf dem e-mobil BW TECHNOLOGIETAG 2012: Baden-Württemberg ist starker Motor der elektromobilen Entwicklung in Deutschland und Europa

Mehr als 350 Entscheider und Experten diskutieren auf der Landesmesse Strategien zur Industrialisierung der Elektromobilität sowie Fragen der Aus- und Weiterbildung im Technologiewandel
 
"Baden-Württemberg strebt bei der Industrialisierung der Elektromobilität und der Entwicklung von Speichertechnologien eine Spitzenposition an“, sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid bei der Eröffnung des dritten e-mobil BW TECHNOLOGIETAGES am 10. Oktober auf der Landesmesse Stuttgart vor mehr als 350 Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft. Baden-Württemberg habe diese Herausforderung erfolgreich angenommen. Die Zwischenbilanz auf dem noch langen Weg in die Elektromobilität falle äußerst positiv aus und untermauere die Vorreiterposition Baden-Württembergs in Deutschland. 

Alkoholkonsumverbot: SPD-Generalsekretärin fordert Klärung mit den Parteien

 

Katja Mast: „Grüne und SPD tragen diese Regierung – daran sollte sich Herr Kretschmann erinnern“

SPD-Generalsekretärin Katja Mast fordert angesichts des Streits in der Landesregierung um ein Alkoholkonsumverbot die Klärung mit den Landesparteien von SPD und Grünen. „Es kann nicht sein, dass Ministerpräsident Kretschmann tut, was er will, wenn wir als Koalitionspartner dazu eine klare Beschlusslage haben. Hinzu kommt, dass die grüne Partei selbst das Verbot ablehnt. Das Thema ist also zwischen den Parteien und dem Ministerpräsidenten zu klären – und zwar bevor zu runden Tischen eingeladen wird“, so die SPD-Generalsekretärin.

Ministerpräsident Kretschmann hatte am Dienstag erneut betont, dass er Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen in Baden-Württemberg nicht ausschließen wolle. Die Landes-SPD hatte Ende September auf ihrem Landesparteitag solche Verbote aber ausdrücklich ausgeschlossen und dabei klar gemacht, dass Prävention und weitere Sicherheitsmaßnahmen ausgebaut werden müssten.

Katja Mast: „Grüne und SPD tragen diese Regierung. Daran sollte sich Herr Kretschmann erinnern.“

Landeskabinett beschließt Neuregelung der Schuldenbremse

Das Kabinett der Landesregierung in Stuttgart hat vorbehaltlich der Zustimmung der Regierungsfraktionen beschlossen, eine Neuregelung der Schuldenbremse in der Landeshaushaltsordnung (LHO) vorzunehmen.

"Die bisherige Regelung in der LHO hat sich in der Finanzkrise als wirkungslos erwiesen. Das jährliche Defizit ist durch den damaligen Einbruch der Steuereinnahmen bei gleichzeitiger Ausgabensteigerung durch Konjunkturpakete und steigende Personalausgaben auf 2,5 Milliarden Euro für 2013 gestiegen. Diese nachhaltigen Wirkungen verkennt der derzeitige § 18 LHO völlig. Stattdessen setzt diese Regelung nur Anreize für Einmaleffekte und kurzfristige Einsparungen, beispielsweise die Kürzung von Investitionen oder der Zugriff auf Rücklagen und ist daher ökonomisch unsinnig", sagte der Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid in Stuttgart.

 

Kultusministerium: Ergebnisse des Ländervergleichs 2011 bestätigen sehr gute Qualität der Grundschulen

 

Kultusministerin Warminski-Leitheußer: "Unser Ziel ist, dass jedes Mädchen und jeder Junge den bestmöglichen Schulabschluss erreicht. Deshalb wollen wir den Grundschulbereich stärken, um Bildungsgerechtigkeit von Anfang an zu schaffen."
 
 
Viertklässler aus Baden-Württemberg liegen in Deutsch und Mathematik auf den vorderen Plätzen. Dies bestätigt erneut die kontinuierliche gute Arbeit der Grundschulen im Land, wie der heute veröffentlichte IQB-Ländervergleich 2011 zeigt. Insgesamt liegen sie bundesweit über dem Durchschnitt, nehmen allerdings noch keine Spitzenplätze ein. Außerdem bestätigt die Studie insgesamt erneut den engen Zusammenhang zwischen Bildungserfolg und sozialer Herkunft. 
 

Erfolgreicher Start für Modellprojekt "Sozialer Arbeitsmarkt/ Passiv-Aktiv-Transfer"

40 Stadt- und Landkreise beteiligen sich am Programm.

 
Sozialministerin Katrin Altpeter: "Mit diesem bundesweit einzigartigen Modellprojekt wollen wir Langzeitarbeitslosen eine neue Chance geben".
 
 
Das bundesweit einzigartige Modellprojekt "Sozialer Arbeitsmarkt / Passiv-Aktiv-Transfer" (PAT) der Landesregierung stößt bei den Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg auf außergewöhnlich breite Unterstützung. 40 der insgesamt 44 Stadt- und Landkreise beteiligen sich an dem auf drei Jahre angelegten Projekt, mit dem langzeitarbeitslose Menschen mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse vermittelt werden sollen.

 

Peer Steinbrück: „Es geht um Glaubwürdigkeit“

Foto: Peer Steinbrück

Peer Steinbrück will als SPD-Kanzlerkandidat die Bundesregierung unter Angela Merkel ablösen. Im Interview mit der „Welt“ spricht er über seine Pläne gegen die Allmacht der Finanzmärkte, die Schwäche der FDP, sein Verhältnis zu den Grünen, die Kritik an seinen Nebeneinkünften und das Regierungsprogramm seiner Partei.

Die Welt: Wie spricht man Sie jetzt eigentlich an? Herr Kandidat?

Peer Steinbrück: Nee, das ist affig. Ich bin Herr Steinbrück.

SPD-Kreisvorstandsmitglied Stella Kirgiane-Efremidis mit Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet

Für ihr ehrenamtliches Engagement hat das Ehepaar Stella Kirgiane-Efremidis und Alexandros Efremidis aus Weinheim das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Bilkay Öney, Ministerin für Integration, überreichte die Auszeichnung am 4. Oktober 2012 im Rahmen einer Feierstunde im Weinheimer Rathaus. „Stella Kirgiane-Efremidis und Alexandros Efremidis bringen sich schon seit Jahren ehrenamtlich ein“, sagte die Ministerin. „Ob für Menschen mit Behinderung oder Jugendliche, ob in der griechisch-orthodoxen Kirchengemeinde in Mannheim oder im Stadtteil-Verein ‚Pro Weststadt‘ – das Ehepaar Efremidis engagiert sich in großartiger Weise für das Gemeinwohl und für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger.“

SPD stellt klar: Kein Alkoholkonsumverbot in Baden-Württemberg

 

Generalsekretärin Katja Mast: "Die Politik des Gehörtwerdens gilt - und zwar für alle"
 
Nach den heutigen Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmann hat SPD-Generalsekretärin Katja Mast klar gestellt, das es mit der SPD kein gesetzliches Alkoholkonsumverbot auf öffentlichen Plätzen in Baden-Württemberg geben werde. "Die basisnahe Politik des Gehörtwerdens gilt - und zwar für alle", so Mast, die auf den Beschluss des SPD-Landesparteitags vom vergangenen Samstag in Wiesloch hinwies. 

Daniel Born gewinnt Mitgliederbefragung im Wahlkreis 278 Bruchsal/Schwetzingen

Die Mitgliederbefragung im Wahlkreis 278 Bruchsal/Schwetzingen ergab bei einer Wahlbeteiligung von 45,8 Prozent folgendes Ergebnis:

Daniel Born 326 Stimmen / 59,6 %
Werner Henn 216 Stimmen / 39,5 %
Enthaltungen: 5

Die Kreisvorsitzenden von Karlsruhe-Land, René Repasi, und von Rhein-Neckar, Thomas Funk, gratulieren Daniel Born ganz herzlich. Sie danken zugleich Werner Henn für seine Bereitschaft zu kandidieren und beiden Kandidaten für einen fairen Wahlkampf.

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