SPD Lobbach

"Wir gemeinsam für Lobbach"

Städtebau: Über 200 Millionen Euro Unterstützung für Kommunen

Für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung erhalten Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg im Programmjahr 2015 insgesamt 205,1 Millionen Euro. Damit werden landesweit 310 Vorhaben gefördert, davon 88 neue Maßnahmen. Für 222 bereits laufende Vorhaben werden die Mittel aufgestockt.

Internationaler Frauentag: Gleichstellung kommt nicht von selbst

Anlässlich des Internationalen Frauentags am kommenden Sonntag hat SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk MdL den „stetigen und bleibenden Kampf für mehr Geschlechtergerechtigkeit“ hervorgehoben. „Gleichstellung kommt nicht von selbst. Deshalb engagieren wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns dafür dafür, im Bund wie im Land!“

Ganztagsschule: Schulen und Vereine überzeugt von neuem Konzept

Zum kommenden Schuljahr 2015/2016 werden 112 weitere Grundschulen mit dem neuen Ganztagskonzept starten. Diese Zahl hat Kultusminister Andreas Stoch heute auf einer Landespressekonferenz bekanntgegeben: „Die neue Ganztagsschule ist eine qualitative Weiterentwicklung der Grundschulen im Land. Das Konzept kommt gut an vor Ort, da es flexibel ist und die Schulen noch stärker für außerschulische Partner öffnet.“

Internationaler Frauentag: Gleichstellung kommt nicht von selbst

Die SPD Baden-Württemberg hat anlässlich des Internationalen Frauentags am kommenden Sonntag den „stetigen und bleibenden Kampf für mehr Geschlechtergerechtigkeit“ hervorgehoben. „Gleichstellung kommt nicht von selbst“, betonte SPD-Generalsekretärin Katja Mast. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen dafür, im Bund wie im Land!“

Landtagswahl: Born, Funk und Schröder-Ritzrau gehen für SPD ins Rennen

Daniel Born, Thomas Funk und Andrea Schröder-Ritzrau

Die SPD Rhein-Neckar bringt sich frühzeitig für die Landtagswahl 2016 mit bewährten und neuen Kandidaten in Stellung. Thomas Funk MdL und Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar wird wieder für den Wahlkreis Sinsheim kandidieren. Daniel Born will das Mandat für den Wahlkreis Schwetzingen holen und Andrea Schröder-Ritzrau tritt im Landtagswahlkreis Wiesloch an. Das haben die Mitgliederversammlungen in der vergangenen Woche in den Wahlkreisen ergeben.

Mehr Zeit für das einzelne Kind: Qualität in BW-Kitas besonders hoch

Baden-Württemberg hat sich zum Vorreiter bei der Qualität in den Kindertageseinrichtungen entwickelt. Mit einem Personalschlüssel von 1 zu 2,9 in Gruppen mit Kindern von unter drei Jahren hat Baden-Württemberg bundesweit das mit Abstand beste Betreuungsverhältnis. Zudem gehört Baden-Württemberg mit einer durchschnittlichen Anzahl von neun Kindern zu den Ländern mit den kleinsten Gruppengrößen in dieser Altersgruppe.

Mieterhöhungen sollen künftig auf 15 Prozent gedeckelt werden können

Um Mieten bezahlbar zu halten, hat die Landesregierung ihr zweites wohnungspolitisches Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. Demnach sollen in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt Mieterhöhungen in bestehenden Mietverhältnissen auf 15 Prozent in drei Jahren gedeckelt werden. Bislang sind Erhöhungen um bis zu 20 Prozent möglich.

Grün-Rot bringt Nachtragshaushalt von 550 Millionen Euro auf den Weg

Auf ihrer heutigen Sitzung einigte sich die Haushaltskommission der Landesregierung unter Führung von Finanzminister Nils Schmid, die Ausgaben des Landes um 550 Millionen Euro nach oben zu korrigieren. Von diesen 550 Millionen Euro entfallen rund 400 Millionen Euro auf den Flüchtlingsbereich. Weitere Themengebiete, die mit zusätzlichen Millionen finanziert werden, sind Bildung, Digitalisierung und das Antiterror-Paket.

Tengen: SPD stellt erneut jüngsten Bürgermeister in Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Marian Schreier zu seiner gestrigen Wahl als neuer Bürgermeister von Tengen im Hegau im Landkreis Konstanz herzlich gratuliert. Bereits im ersten Wahlgang holte der erst 25-jährige Sozialdemokrat 71 Prozent der Stimmen und ist damit der jüngste Bürgermeister in Baden-Württemberg.

Zum 90. Todestag von Friedrich Ebert: Vorbild für unsere Demokratie

Vor 90 Jahren, am 28. Februar 1925, starb der gebürtige Heidelberger, SPD-Vorsitzende und Reichspräsident der Weimarer Republik Friedrich Ebert. „Friedrich Ebert hat sich nicht nur um unser Land, sondern um die Demokratie verdient gemacht. Er hat sich für jene schwer erkämpften Grundwerte unserer Verfassung eingesetzt, die wir heute ganz selbstverständlich, fast unbemerkt leben“, sagte Innenminister Reinhold Gall heute in Heidelberg, wo er auf dem Bergfriedhof am Grab Friedrich Eberts einen Kranz niederlegte.

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