SPD Lobbach

SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid spricht sich im Interview mit der SÜDWEST PRESSE dafür aus, die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Wir veröffentlichen das Interview hier im Volltext.

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Norbert Theobald vom SPD-Kreisvorstand Rhein-Neckar freute sich über den großen Zuspruch und den vielen Interessierten, die den Weg in die SPD-Geschäftsstelle nach Schwetzingen gefunden hatten. Gemeinsam mit dem Ortsverein hatte er den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Heidelberger Bundestagsabgeordneten Lothar Binding eingeladen.

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Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zum Brexit-Votum der Briten: „Das ist eine traurige Zäsur in der Geschichte Europas. Die EU muss jetzt so eng wie nur möglich zusammenstehen, damit nichts weiter ins Rutschen kommt.“

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Liebe Genossinnen und Genossen,

vergangenen Samstag erklärte ich im Landesvorstand meine Kandidatur zur Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg.

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Die Mitglieder des Landesvorstands haben auf einer Klausursitzung am Samstag mit ihrem Rücktritt zum Landesparteitag im Herbst den Weg für Neuwahlen nun auch formal frei gemacht. Der Landesparteitag ist am 22. Oktober 2016 in Heilbronn. Antragsschluss hierzu ist der 10. September.

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Der nächste Landesparteitag, auf dem sowohl die inhaltliche Erneuerung beschlossen als auch der gesamte Landesvorstand neu gewählt wird, findet am Wochenende des 22. Oktober 2016 statt.

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In einer Zukunftswerkstatt trafen sich Mitglieder des Kreisverbands Rhein-Neckar in Hirschberg. Die Genossinnen und Genossen waren sich mit ihrem Kreisvorsitzenden einig: „Das Wahlergebnis vom 13. März war für uns alle ein Schock“, so Thomas Funk.

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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat der grün-schwarzen Landesregierung gestern im Landtag vorgeworfen, die Interessen weiter Teile der Gesellschaft in Baden-Württemberg nicht zu vertreten.

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Nils Schmid hat seinen Rückzug als SPD-Landesvorsitzender angekündigt. Der 42-Jährige erklärte heute auf einer Sitzung der SPD-Kreisvorsitzenden in Stuttgart, auf dem neu angesetzten Parteitag im Oktober nicht erneut als Landesvorsitzender anzutreten.

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Auf ihrem Bundeskongress in Hannover hat die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) die Weichen für ihre zukünftige Arbeit gestellt. Die Leitanträge „Gute Bildung – Auf den Start kommt es an“ und „Inklusion: Bildungssystem umbauen“ wurden nach lebhafter Diskussion einstimmig verabschiedet.

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