SPD Lobbach

"Wir gemeinsam für Lobbach"

Einsatz für unsere Demokratie: Nicht für das Rampenlicht – für die Menschen vor Ort

Die SPD Rhein-Neckar hatte zum Ehrungsabend nach Schwetzingen in das Palais Hirsch eingeladen. Kreisvorsitzender Thomas Funk und Mitgliederbeauftragter Jan-Peter Röderer konnten dabei auch zahlreiche Sonderehrungen für langjähriges Engagement in der Partei und in kommunalen Gremien vergeben.

Leni Breymaier erklärt zur bundespolitischen Situation nach den gescheiterten Sondierungsverhandlungen

„Das Scheitern von Jamaika ist nicht nur eine schwere Niederlage für die Kanzlerin, sondern insbesondere auch für die Sondierer aus Baden-Württemberg. Gerade Herr Kretschmann ist ein glühender Vorkämpfer für das öko-neoliberale-Projekt – und mit ihm die ganze grüne Prominenz aus dem Land. Ähnliches gilt auch für Herrn Strobl. Das zeigt: Für Grün-Schwarz werden die Bäume nicht in den Himmel wachsen.

SPD-Landesparteitag: Erneuerungsprozess wird fortgesetzt

Die SPD Baden-Württemberg trifft sich am morgigen Samstag zum Landesparteitag in Donaueschingen. Im Mittelpunkt steht dabei die Fortsetzung des Erneuerungsprozesses der SPD in Land und Bund. SPD-Chefin Leni Breymaier: „Wir sind im Zeitplan. Nach dem Bundestagswahlkampf geht es jetzt um die Verfasstheit der Partei.“ Neben der weiteren inhaltlichen, programmatischen und organisatorischen Aufarbeitung der Bundestagswahl geht es in Donaueschingen vor allem um die inneren Strukturen der Landes-SPD sowie um die Vorbereitung der Kommunalwahlen in 2019. Insgesamt kommen dazu 320 Delegierte aus den Kreisverbänden der SPD zusammen.

Bundestagsabgeordnete starten Dialogaktion im Land

Die Bundestagsabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg haben eine große Dialogaktion im Land gestartet. Der neuen Landesgruppe ist es wichtig, auch nach der Wahl weiter das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. „Wir müssen die Art, wie wir Politik machen und kommunizieren, grundsätzlich hinterfragen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

SPD Mannheim ehrt Jubilare für langjährige Mitgliedschaft

Die Mannheimer SPD hat im feierlichen Rahmen im Gemeindezentrum der Gnadenkirche im Stadtteil Gartenstadt ihre Jubilare für langjährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. „Wir feiern in diesem Jahr nicht nur das 150. Jubiläum der SPD Mannheim, sondern ehren insgesamt 2565 Jahre SPD- Mitgliedschaft“, hob SPD-Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek in seiner Begrüßung hervor und verwies auf die besondere Bedeutung dieses Jahres für die Mannheimer SPD.

Landesfrauenrat: SPD fordert bessere finanzielle Förderung

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos fordert anlässlich der heutigen Neuwahl des Landesfrauenrats eine bessere finanzielle Ausstattung des Verbands. "Die Landesregierung lässt den Frauenrat am ausgestreckten Arm verhungern. Gerade die Grünen können sich ihre Sonntagsreden von Geschlechtergerechtigkeit und Frauenförderung sparen, wenn hier nicht endlich etwas passiert", so Boos.

Paradise Papers: SPD fordert Offensive zur Bekämpfung von Steuerschlupflöchern

Breymaier: „Gemeinschaftsschädigenden Luxusregelungen den Riegel vorschieben“

Die SPD Baden-Württemberg fordert angesichts der neuerlichen Enthüllungen durch die Paradise Papers eine abgestimmte Offensive auf Bundes- und europäischer Ebene zur Bekämpfung von Steuerschlupflöchern.

„Diese Papiere zeigen erneut die verborgene Parallelwelt der Reichen und der multinationalen Konzerne, in der das für den Normalbürger existierende Recht nicht gilt. Konzerne wie Nike oder Apple nutzen die Intransparenz von Steueroasen und anonymen Briefkastenfirmen, um sich der Steuerpflicht zu entziehen. Sie entziehen den Staaten damit die Mittel zur Erfüllung ihrer dringenden Aufgaben. Das dürfen wir nicht länger zulassen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. „Dem Geschäftsmodell Steueroase muss endlich die Grundlage entzogen werden. Wir wollen diesen gemeinschaftsschädigenden Luxusregelungen für Superreiche und Unternehmen den Riegel vorschieben.“

SPD Rhein-Neckar blickt trotz Herbststimmung optimistisch in die Zukunft

Aufsteigende Herbstnebel begleiteten den Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar zur Analyse der Bundestagwahl, aber die Stimmung im Saal der Neulussheimer Turnhalle war durchaus „aufgeräumt“. „Schließlich“, so Kreisvorsitzender Thomas Funk, „haben die Genossinnen und Genossen an Rhein und Neckar bravourös gekämpft und sind auch künftig mit zwei Abgeordneten im Bundestag vertreten.“

Armutsgefährdung: Boos fordert sozialpolitisches Umdenken

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat anlässlich der Aktionswoche „Armut bedroht alle“ zu einem sozialpolitischen Umdenken in Politik und Gesellschaft aufgerufen. „Wenn fast 1,6 Millionen Menschen in Baden-Württemberg von Armut bedroht sind, dann stimmt das Mantra einfach nicht, dass es hier allen gut geht. Gerade die grün-schwarze Landesregierung mit dem Ministerpräsidenten an der Spitze blendet dieses Thema völlig aus“, so Boos.

Glückwunsch an Stephan Weil

"Stärkste Partei nach fast 20 Jahren - das ist ein schöner Abend für die Sozialdemokratie. Ich bin gespannt, wie sich die Regierungsbildung gestaltet. Glückwunsch aus dem Südwesten an Stephan Weill, der großartig gekämpft hat!" Leni Breymaier

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