SPD Lobbach

"Wir gemeinsam für Lobbach"

Die SPD-Landtagsfraktion zur Bekämpfung der Jugendkriminalität

Prävention stärken – Täter schneller bestrafen – Rückfallquoten senken - das sind die wichtigsten Forderungen der SPD Landtagsfraktion Baden-Württemberg bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendkriminalität. So sagte Rainer Stickelberger (MdL) bei einer Pressekonferenz zusammen mit den Polizeigewerkschaften: "Die Formel härtere Strafen gleich höhere Abschreckung gleich weniger Straftaten ist falsch." Reinhold Gall (MdL) betonte: "Wir brauchen ein starkes soziales Netz, bessere Integration und polizeiliche Prävention."

Politischer Aschermittwoch: SPD verurteilt Oettingers Doppelzüngigkeit bei sozialer Gerechtigkeit

Claus SchmiedelBei einer Rede anlässlich des Politischen Aschermittwochs der SPD Baden-Württemberg am heutigen Mittwoch in Stuttgart-Ost hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Claus Schmiedel den amtierenden Ministerpräsidenten Günther Oettinger scharf angegriffen: „Wer die Zustimmung zu Stuttgart 21 neu gewinnen will, der darf nicht jeden Ruf nach einer Schulsozialarbeiterstelle mit dem Hinweis auf knappe Kassen ablehnen!“

Junginger kehrt in den Finanzausschuss zurück.

Der Landtag in Stuttgart hat den Landtagsabgeordneten Hans Georg Junginger in der Nachfolge des neuen Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel, als altes und neues Mitglied seines Finanzausschusses einmütig bestätigt. Junginger war schon von 2001 bis 2006 Mitglied dieses wichtigen Ausschusses und dort für das Staatsministerium, den Landesrechnungshof und die Innenpolitik zuständig.

SPD: Auswirkungen des Stellenabbaus bei der Polizei zeigt „unglaubwürdige Sicherheitspolitik“ der Landesregierung

SPD-General Jörg Tauss: „Die Stadtbezirke und die Polizeibeamten dürfen jetzt die Suppe auslöffeln, die die Landesregierung ihnen eingebrockt hat“

SPD Baden-Württemberg: Wahlsonntag ist „Wendepunkt in der großen Koalition“

Ute Vogt: „Das wachsweiche Präsidialgetue von Frau Merkel findet heute ein knallhartes Ende“

Mannheimer Erklärung im Wortlaut

In Städten und Gemeinden gewinnen – unser Land nach vorne bringen. Die Mannheimer Erklärung zum Spitzentreffen der SPD Baden-Württemberg Januar 2008 im Wortlaut. Mehr zu den aktuellen Postionen und zur Strategie der SPD Baden-Württemberg

Pendlerpauschale: SPD-Landesvorsitzende fordert Rücknahme der Kürzung

Ute Vogt: „Wir brauchen jetzt eine politische Neuregelung, die im Dienste der vielen betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer steht“

"Wir werden Partei und Fraktion ganz eng verzahnen"

Ute Vogt im Interview mit der Pforzheimer Zeitung vom 19. Januar 2008 über ihre künftige Arbeit als SPD-Landesvorsitzende

Jugendgewalt: Strobls Äußerungen sind „aufgewärmtes Wahlkampfgeplapper“

SPD-General Jörg Tauss: „Die CDU in Baden-Württemberg verfängt sich aufgrund mangelnder Wertehaltungen wieder einmal in inhaltlicher Konfusion“

SPD-Spitzentreffen stellt Weichen für Wahljahr 2009 – Mannheimer Erklärung betont Stärkung der Kommunen

Ute Vogt: „Wir wollen in den Städten und Gemeinden gewinnen und unser Land damit nach vorne bringen“

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