Offenburg/Wiesloch. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Dr. Lars Castellucci, wird beim Parteitag Ende der Woche (14./15.10.2011) in Offenburg erneut für dieses Amt kandidieren. Er wurde hierfür von den Kreisvorsitzenden aus Nordbaden vorgeschlagen.
In den zurückliegenden zwei Jahren hat Castellucci den Reformprozess der SPD im Land verantwortet und war Mitglied der organisationspolitischen Kommission der Bundes-SPD. Als ein Ergebnis dieser Arbeit liegt den Genossinnen und Genossen in Offenburg ein Antrag des Landesvorstands vor, der zahlreiche Vorschläge für eine Stärkung der innerparteilichen Demokratie und eine Öffnung der Partei enthält. So sollen Personal- und Sachentscheidungen nun häufiger durch die Mitglieder der SPD getroffen werden.
Nils Schmid: „Baden-Württemberg braucht ein klares Votum“
Rechtzeitig zum bevorstehenden Landesparteitag am Wochenende in Offenburg hat die SPD Baden-Württemberg eine Kampagne zur Volksabstimmung über Stuttgart 21 gestartet. „Baden-Württemberg braucht ein klares Votum“, das ist die Überschrift, unter der die SPD die Menschen im Land für den 27. November mobilisieren will.
Am Samstag, den 15. Oktober beraten und verabschiedet die SPD Baden-Württemberg auf dem Landesparteitag in Offenburg ihre Position zur Parteireform der SPD. Im Vorfeld des Landesparteitags stellen wir die konkreten Forderungen aus diesem Antrag nun hier zur Online-Abstimmung (siehe unten).
Das Ergebnis werden wir den Delegierten für deren Meinungsbildung zur Verfügung stellen. Wir freuen uns über rege Beteiligung!
Liebe Genossinnen und Genossen,
Stuttgart 21 entzweit noch immer – unser Land und unsere Partei. Zwar haben wir zum einen die volle demokratische Legitimation des Projekts durch sämtliche Parlamente – und zum anderen eine klare Beschlusslage in der SPD über all‘ die Jahre hinweg. Aber kein Bauvorhaben und kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft darüber dauerhaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Gerade deshalb ist uns die Aufgabe zugekommen, eine Brücke zwischen den gegnerischen Lagern zu bauen, anstatt diese immer weiter zu spalten.
Der Deutsche Bundestag hat am 29. September die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms beschlossen. Die SPD hat dieser Erweiterung zugestimmt und dies an klare Bedingungen geknüpft.
Politisch ist Deutschland Gewinner, weil es die deutsche Einheit ohne die europäische Einigung nicht gäbe; wirtschaftlich, weil Millionen deutscher Arbeitsplätze vom Export deutscher Güter und Dienstleistungen in die Europäische Union und die Euro-Zone abhängen.
Bei allen Entscheidungen zum Euro und zur Stützung von EU-Staaten, die finanzielle Auswirkungen haben, muss der Bundestag beteiligt werden.
Internet-Sprechstunde: „Dr. Azubi“ hilft Berufseinsteigern in Heidelberg
„Dr. Azubi“ gegen Lehrstellen-Stress: Berufseinsteiger in Heidelberg können sich bei Problemen rund um die Ausbildung an die Internet-Plattform www.dr-azubi.de wenden. Darauf hat die IG BAU Nordbaden hingewiesen. Die Online-Beratung ziele darauf ab, die „ersten Schritte ins Berufsleben etwas leichter zu machen. Von unbezahlten Überstunden über Chef-Schikanen und Mobbing am Arbeitsplatz bis hin zum Jobwechsel, wenn sonst gar nicht mehr geht: Es gibt ein ganzes Bündel an Fallstricken, in denen sich junge Arbeitnehmer in Heidelberg verfangen können“, sagt Wolfgang Kreis.
Nils Schmid: „Abgesprochen war, dass es keine Parteienbündnisse gibt, hüben wie drüben“
SPD-Landeschef Nils Schmid hat die Entscheidung der Grünen, sich formal, finanziell und personell am Bündnis gegen Stuttgart 21 zu beteiligen, mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. „Abgesprochen zwischen den Regierungspartnern war, dass es keine Parteienbündnisse gibt, hüben wie drüben“, so Schmid. „Wir jedenfalls werden uns daran halten.“
Es gibt viele Wege, sich politisch einzubringen: wollen Sie mit der SPD diskutieren, einen eigenen Artikel auf SPD.de schreiben oder Infos zu bestimmten Themen zugeschickt bekommen? Sie haben es in der Hand: machen Sie bei der SPD mit und füllen Sie das Formular unter mitmachen.spd.de aus. Sie haben außerdem die Chance, ein Bahnticket und eine exklusive Einladung zum SPD-Bundesparteitag vom 4. bis 6. Dezember 2011 in Berlin zu gewinnen. Weitere Infos erhalten Sie beim Ausfüllen des Formulars.
Freitag, 11. November 2011, 19-22 Uhr
Evangelisches Gemeindezentrum
Schießmauerstraße 18, Laudenbach
Die SPD Laudenbach lädt Sie herzlich zum Festabend ein, um gemeinsam das 110-jährige Bestehen des Ortsvereins zu feiern.
Beginn ist um 19 Uhr mit Sektempfang, umrahmt mit Arbeiterliedern von „Uli und die Roten Raben“. Nach Grußworten des Bürgermeisters Hermann Lenz wird Gernot Erler MdB die Festrede halten.
Die zentralen bildungspolitischen Reformprojekte des Kultusministeriums werden jetzt auf den Weg gebracht, um sie bis zum Schuljahr 2012/13 endgültig starten zu können. Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer unterstreicht, ihr Hauptziel sei eine sichere Unterrichtsversorgung. „Mit den Reformen wollen wir es schaffen, dass die Schülerinnen und Schüler den bestmöglichen Abschluss erreichen”, betont die Kultusministerin.