Nils Schmid zum Nazi-Aufmarsch in Göppingen
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt im Nachgang zu einer Sitzung des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg am Freitag im Hinblick auf den morgigen Nazi-Aufmarsch in Göppingen:
Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich am morgigen Samstag in Göppingen an der Demonstration gegen Rechts zu beteiligen. Wir wollen an diesem Tag in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis ein deutliches Zeichen für Toleranz und Demokratie und gegen Neonazismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt setzen. Wir wollen gemeinsam dem Aufmarsch der NPD einen friedlichen und vielfältigen Protest entgegenhalten. Den Neonazis in diesem Land dürfen wir niemals das Feld überlassen.
Kreismitgliederversammlung: Europa geht anders
Thomas Funk begrüßte 150 Genossinnen und Genossen aus den Kreisverbänden Mannheim, Heidelberg und Rhein-Neckar in Ilvesheim zur regionalen Europakonferenz. Es sei Tradition im Raum, dass sich die Kreisverbände gemeinsam zusammen finden, um Impulse für Europa zu setzen, so Funk. Peter Simon, Mitglied im Europäischen Parlament, erläuterte seine Arbeit im EU-Parlament in gewohnt kämpferischer Weise.
„Gesundheit geht vor Wirtschaftsinteressen“: Europaparlament beschließt neue Tabakprodukt-Richtlinie
„Licht und Schatten“ sieht die Hohenloher Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt in der Neufassung der EU-Tabakprodukt-Richtlinie, die das Europäische Parlament in Straßburg verabschiedet hat. Positiv bewertet die SPD-Politikerin, dass Zigarettenpackungen künftig zu 65 Prozent mit Warnhinweisen bedruckt sein müssen. Ebenso begrüßt die Sozialdemokratin aus Mulfingen das Verbot von Aromastoffen in Zigaretten.
Nils Schmid zu den Sondierungsgesprächen auf Bundesebene
Nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstands am Samstag in Stuttgart erklärt der Landesvorsitzende Nils Schmid zu den Sondierungsgesprächen auf Bundesebene:
„Die Frage, ob es zu Koalitionsverhandlungen mit der Union kommen soll, ist für uns nach wie vor offen. Aus unserer Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg heraus spielen dabei die künftigen Finanzbeziehungen zwischen dem Bund einerseits und den Ländern und Kommunen andererseits natürlich eine wichtige Rolle. Gerade bei den Investitionen in unsere Bildungsinfrastruktur sehen wir weiterhin auch den Bund gefordert. Dabei bleiben wir.“
Gute Beteiligung bei Kreismitgliederversammlung der SPD Rhein-Neckar nach der Bundestagswahl
Die Kreismitgliederversammlung der SPD Rhein Neckar in Brühl war mit deutlich mehr als hundert Genossinnen und Genossen sehr gut besucht. Gemeinsam mit den gewählten Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci (Wahlkreis Rhein-Neckar) und Lothar Binding (Heidelberg-Weinheim) sowie Daniel Born, dem Kandidaten des Wahlkreis Schwetzingen-Bruchsal wurde eine intensive Wahlanalyse vorgenommen.
Nils Schmid zum Parteikonvent: „Es ist gut, dass sich unser Vorschlag durchgesetzt hat“
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die Entscheidung des Parteikonvents in Berlin, eine Mitgliederbefragung über einen eventuellen Koalitionsvertrag durchzuführen, begrüßt. „Es ist gut, dass sich unser Vorschlag durchgesetzt hat und unsere Mitglieder im Falle des Falles direkt beteiligt werden“, so Schmid. „Wir haben damit in Baden-Württemberg sehr gute Erfahrungen gemacht.“
Stella, Lothar, Lars und Daniel: Danke für euren Einsatz!
Im Namen der SPD Rhein-Neckar bedankt sich der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar ganz herzlich bei den Bundestagskandidaten Lothar Binding (Wahlkreis 274 Heidelberg-Weinheim), Lars Castellucci (Wahlkreis 277 Rhein-Neckar) und Daniel Born (Wahlkreis 278 Bruchsal-Schwetzingen) für ihren engagierten Wahlkampf.
Einladung zur Kreismitgliederversammlung in Brühl
Die meisten von uns hatten sich mehr erwartet von dieser Bundestagswahl. Immerhin: In der Gesamtschau aller SPD-Ergebnisse hat sich Rhein-Neckar gut behauptet. In jedem unserer drei Wahlkreise wurde ein landesweit überdurchschnittliches Ergebnis erzielt. Das lag nicht zuletzt am beherzten Einsatz unserer Kandidaten.
Ich gratuliere daher
- Daniel Born für eine bemerkenswerte und allseits gelobte Wahlkampagne,
- Lars Castellucci, der uns künftig im Deutschen Bundestag vertreten wird,
- genauso wie Lothar Binding, der das zweitbeste SPD-Wahlkreisergebnis in Baden-Württemberg erzielt hat.
SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid zum Ausgang der Bundestagswahl
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt im Nachgang zur Sitzung des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg am Montagabend:
„Der eindeutige Tenor des Landesvorstands ist: Wir haben bei der Bundestagswahl für sozialdemokratische Inhalte gekämpft. Hier gibt es erhebliche Differenzen zur Union, etwa wegen der falschen Weichenstellungen beim Betreuungsgeld und in der Gesundheitspolitik.
Nils Schmid zu den ersten Prognosen zur Bundestagswahl
Erste Reaktion von Nils Schmid zu den Prognosen:
„Die Prognosen zeigen: Die Wähler haben rein bundespolitisch entschieden. Offenbar überstrahlt der 'Merkel-Effekt' alles. Im Land haben wir zwar leicht zugelegt, aber aus unserer Regierungsbeteiligung konnten wir noch zu wenig Honig saugen. Bei der Landtagswahl 2016 wird es um andere Themen gehen – und vor allem nicht um Frau Merkel.“
