19.04.2023 in Ankündigungen von SPD Landesverband
geMA1nsam geht es besser
Über ein Jahr Krieg in Europa – wir stehen der Ukraine in ihrem Kampf gegen die russische Aggression weiter solidarisch an der Seite. Und mit solidarischer Politik gestalten wir die Zukunft – gemeinsam mit euch. Lasst uns dafür am 1. Mai ein starkes Zeichen setzen und gemeinsam auf die Straße gehen. Hier (PDF) findet ihr unsere Botschaften zum 1. Mai!
Wir haben für euch Veranstaltungen zum 1. Mai in eurer Nähe zusammengestellt!
12.04.2023 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband
Seid dabei beim Auftakt zur Kommunalwahl 2024!
Sozialdemokratie und Kommunalpolitik sind seit der Gründungsphase unserer Partei untrennbar miteinander verbunden. In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen – sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel oder dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.
Vor allem aber ist Kommunalpolitik für jeden und jede von uns eine tolle Chance, vor Ort unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen und ein wichtiges Ehrenamt, welches von tausenden Sozialdemokrat:innen in Baden-Württemberg mit Leidenschaft ausgeübt wird. Gemeinsam mit euch und unserem Gast Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, wollen wir am 6. Mai 2023 ab 10 Uhr im Neckarforum in Esslingen den inhaltlichen und organisatorischen Auftakt zur Kommunalwahl im Mai 2024 setzen.
In zwei Workshop-Phasen beschäftigen wir uns mit aktuellen Herausforderungen der kommunalen Ebene und den Schlüsseln zu einem gelungenen Wahlkampf. Hier (PDF) findet ihr mehr zum Programm.
23.03.2023 in Veranstaltungen von SPD Landesverband
Diskutiert mit uns über die Zeitenwende!
Seit über einem Jahr führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dieser Krieg stellt einen schweren Bruch der Grundprinzipien der internationalen Ordnung dar. Zusammen mit unseren Partner:innen in Europa und der Welt müssen wir deshalb unsere Außen- und Sicherheitspolitik überdenken und den neuen Gegebenheiten anpassen.
Um auf diese Welt im Umbruch gute Antworten zu finden, hat der SPD-Parteivorstand die Kommission Internationale Politik (KIP) ins Leben gerufen, die aus Fachpolitiker:innen der Bundestagsfraktion und der Bundesregierung besteht. Die KIP hat in einem Papier (PDF) formuliert, wie wir sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik neu gestalten wollen.
Dieses Papier wollen wir mit euch nun diskutieren und, wo nötig, verbessern. Am Ende dieses Diskussionsprozesses steht das Ziel, einen außen- und sicherheitspolitischen Antrag zu formulieren und auf dem Bundesparteitag im Dezember 2023 einzubringen. Neben einer Veranstaltung des Fritz-Erler-Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung am 25. März in Stuttgart bieten wir allen Genossinnen und Genossen, denen eine persönliche Teilnahme dort nicht möglich ist, ein zusätzliches digitales Diskussionsformat an. Am 29. März 2023 von 19 bis 20 Uhr stehen euch unser Landesvorsitzender Andreas Stoch und Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied der Kommission Internationale Politik, Rede und Antwort.
Seid dabei und gestaltet aktiv die zukünftige Ausrichtung unserer sozialdemokratischen Außen- und Sicherheitspolitik! Hier ist der Einwahllink zur Veranstaltung.
15.03.2023 in Veranstaltungen von SPD Landesverband
Schule geht auch anders - wie sich Bildung ändern muss
Schule muss sich ändern und eine neue Kultur des Lernens ermöglichen. Wie das aussehen kann, zeigt die aktuelle Schulleitungsstudie des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS). In einer Veranstaltungsreihe diskutiert das Fritz-Erler-Forum Baden-Württemberg der FES an vier verschiedenen Orten die Ergebnisse der Studie und stellt dabei die Frage, wie die Schule aussehen sollte, die unsere Kinder und Jugendlichen auf die Welt von morgen vorbereitet, mehr Chancengleichheit im Bildungssystem schafft und soziale Ungleichheiten ausgleicht.
15.03.2023 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar am 22. April 2023
SPD-Mitgliederkreisparteitag/ Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Kreisvorstandes
am Samstag, 22. April 2023, 11:00 Uhr
in der Halle der Grundschule Rettigheim, Gartenstr. 26, 69242 Mühlhausen-Rettigheim.
Wir wählen dort u.a. den Kreisvorstand neu, aber auch die die Delegationen für die Landesparteitage und die Landesvertreter:innenversammlung Europa. Zur besseren organisatorischen Vorbereitung können Kandidaturen vorab unter kv.rhein-neckar@spd.de angemeldet werden.
11.03.2023 in Aus dem Parteileben von SPD Landesverband
SPD-Landesvorstand fordert Transformationsfonds, um Unternehmen im Wandel zu stärken
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DEN STRUKTURWANDEL IN BADEN-WÜRTTEMBERG GESTALTEN
Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg im Rahmen der Landesvorstandsklausur in Titisee-Neustadt mit Anke Rehlinger
Andreas Stoch: „Unser Land steht vor der großen Herausforderung, wie wir unsere industriellen Strukturen und unsere wirtschaftliche Stärke bewahren können. Der Umbau zu einer klimaneutralen Wirtschaft und die Sicherung dieser Arbeitsplätze kann nur durch schnelles Handeln und eine aktive Industrie- und Strukturpolitik gelingen. Dafür braucht es einen Staat, der willens und in der Lage ist, die Unternehmen und Beschäftigten bei diesem Wandel zu unterstützen und zu begleiten.“
Unsere Arbeitswelt und Wirtschaft befinden sich in einem tiefgreifenden Wandel, der Baden-Württemberg insbesondere in den für das Land bedeutenden Schlüsselindustrien Maschinen- und Automobilbau vor große Herausforderungen stellt. Angesichts von Technologiewandel, Energie- und Mobilitätswende und neuen Wettbewerbern ist die Transformation der Wirtschaft bereits in vollem Gange. Durch Digitalisierung, Automatisierung sowie den verstärkten Einsatz von Künstlicher Intelligenz verändert sich die Struktur der Arbeit; die existenziell erforderliche Klimaschutzstrategie zur Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele erfordert einen konsequenten öko-sozialen Umbau unserer Industrie. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine und die Folgen der Corona-Pandemie beschleunigen die ohnehin schon begonnene Veränderung.
Schon 2020 haben wir als SPD Baden-Württemberg in einer Industriestrategie 2030 unsere Ziele für einen starken Industriestandort Baden-Württemberg dargelegt. Damals wie heute nimmt die grün-schwarze Landesregierung keine aktive Rolle bei der Gestaltung des Transformationsprozesses der Industrie ein; es wurde viel Zeit verspielt. Gerade aufgrund der krisenbedingt angespannten Situation ist das Land jetzt gefordert, Unternehmen im Land zu unterstützen, Arbeitsplätze zu sichern und die Resilienz unserer Industrie zu stärken. Dazu braucht es eine ambitionierte Industriepolitik für Baden-Württemberg, die klar definierte Ziele verfolgt
06.03.2023 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Empfang „50 Jahre SPD Rhein-Neckar“
Am vergangenen Samstag startete die SPD Rhein-Neckar in ihr Jubiläumsjahr. In der Festhalle in Brühl, begrüßten die beiden Kreisvorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und MdL Daniel Born die Gäste. Zahlreiche Genossen*inne, unter ihnen Bundestagsabgeordneter Dr. Lars Castellucci sowie die MdLs Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer sind der Einladung gefolgt. Als Ehrengast freuten sich die Vorsitzenden Andrea Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes begrüßen zu dürfen.
Co-Kreisvorsitzender und Vize-Landtagspräsident Daniel Born spann einen Bogen von der Gründung des Kreisverbands von fünfzig Jahren in Brühl zu heute: „ Die Menschen im Kreis können sich auf uns verlassen. Seit fünf Jahrzehnten machen wir Rhein-Neckar jeden Tag sozialer, inklusiver, ökologischer – schlichtweg, ein bisschen besser für alle.“
Schröder-Ritzrau betonte: „Wir sind in hochpolitischen Zeiten. Die Pandemie hat Spuren hinterlassen. Seit einem Jahr tobt der russische Angriffskrieg in der Ukraine ohne das sich ein Weg zum Frieden abzeichnet.“ Auch Themen, wie das Erdbeben in der Türkei und in Syrien und die Folgen des Klimawandels wurden beleuchtet. „Diese Zeit braucht unsere ausdauernde Solidarität, braucht die Volkspartei SPD. Und gerade in dieser Zeit sind die Menschen im Land froh, dass Olaf Scholz das Land regiert“, so die Co-Vorsitzende weiter.
03.03.2023 in Bundespolitik von SPD Landesverband
Ein Jahr Zeitenwende – wir unterstützen die Ukraine weiterhin
Am 24. Februar 2023 jährte sich der Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im vergangenen Jahr. Dieser Angriffskrieg ist eine globale Zäsur – eine Zeitenwende. Die gute Nachricht nach einem Jahr des Krieges ist: Präsident Putins imperiales Ziel, die Ukraine innerhalb weniger Tage zu überrennen, ist krachend gescheitert. Sein Angriffskrieg hat die Ukrainerinnen und Ukrainer als freie und souveräne europäische Nation zusammengeschweißt. Auch Putins Kalkül, mit seinem imperialistischen Angriffskrieg durchzukommen, weil die Europäische Union und das transatlantische Bündnis seiner Meinung nach zu schwach und zerstritten wären, ist gescheitert. Die Europäische Union und die NATO haben zu einer neuen Geschlossenheit gefunden, die viele nicht für möglich gehalten hätten.
22.02.2023 in Veranstaltungen von SPD Landesverband
Gute Stimmung und klare Worte beim Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg
Andreas Stoch: „Auch für Baden-Württemberg gilt: Narren regieren nicht ewig!“
Gemeinsam mit 400 Gästen aus dem ganzen Land hat die SPD Baden-Württemberg im Ludwigsburger Forum bei guter Stimmung und musikalischer Untermalung ihren traditionellen Politischen Aschermittwoch gefeiert. Hauptredner Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, machte in seiner Rede deutlich, warum eine SPD in der Regierung den entscheidenden Unterschied macht: „Wo die SPD regiert, wird gute Politik gemacht. In Rheinland-Pfalz ist das schon seit über 30 Jahren der Fall - der Erfolg spricht für sich. Seit 1991 haben SPD-geführte Landesregierungen das Land geprägt und verändert: mit kostenloser Bildung von der Kita bis zur Uni, einer gelungenen Gestaltung der Konversion, erfolgreicher Arbeitsmarktpolitik. Die SPD in Baden-Württemberg hat einen guten Plan für ihr Land, gemeinsam arbeiten wir daran, dass sie diese Ideen künftig auch umsetzen kann.“
16.02.2023 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Jubiläums-Neujahresempfang der SPD Rhein-Neckar mit Anke Rehlinger
Anke Rehlinger gratuliert der SPD Rhein-Neckar zum 50jährigen Gründungsjubiläum
Vor 50 Jahren wurde der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar in Brühl gegründet. In Brühlstartet die SPD Rhein-Neckar deshalb mit einem Empfang in ihr Jubiläumsjahr am Samstag, 25. Februar 2023, um 11 Uhr in der Festhalle Brühl, Hauptstr. 2, 68782 Brühl.
Begrüßen wird die SPD Rhein-Neckar an diesem Tag die Ministerpräsidentin des Saarlandes und stellvertretende Parteivorsitzende, Anke Rehlinger. Musikalische Beiträge, sowie Getränke und Imbiss umrahmen den Empfang, zu dem die Bevölkerung herzlich eingeladen ist.
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