09.01.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg
„Das Wichtige Jetzt“ - SPD stellt neue Kampagne vor
Die baden-württembergische SPD stellte heute in Stuttgart ihre Kampagne für den Landtagswahlkampf vor.
04.01.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
Weitere Schließungen von Schulen müssen vermieden werden!
Angesichts der nach wie vor hohen Inzidenzwerte und der bekannten Mutation des Covid19-Virus muss davon ausgegangen werden, dass die Maßnahmen des harten Lockdowns über den 10. Januar hinaus verlängert werden müssen, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
02.01.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Corona Wirtschaftshilfen. Wurde schon geholfen oder warten Sie noch?
„Uns ist es wichtig zu erfahren, ob die Maßnahmen auch greifen und Ihnen konkret geholfen wird. Wir sind an Ihren Erfahrungen mit den Wirtschaftshilfen interessiert,“ so der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci und die beiden Landtagsabgeordneten Daniel Born und Boris Weirauch. Die SPD Rhein-Neckar hat die Abgeordnete am 7. Januar 2021 um 19:00 Uhr online zu einer gemeinsamen Diskussionsrunde zum Thema Wirtschaftshilfen eingeladen. Mitdiskutieren werden auch die Kandidat*innen zur Landtagswahl aus dem Rhein-Neckar-Kreis. Der Livestream findet über den Youtubekanal der SPD Rhein Neckar statt: https://youtu.be/kVXCiPU61K0
Fragen können über die Kommentarfunktion gestellt werden - oder auch per E-Mail an andrea@schroeder-ritzrau.de
01.01.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Mitglieder-Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar
Wir "dürfen" und müssen noch unsere 27-köpfige Delegation für die Landesvertreter*innenversammlung wählen. Sie wird die Landesliste für die Bundestagswahl festlegen und ist für Sonntag, 24. Januar 2021 in Göppingen geplant.
Das Besondere daran: Sowohl diese Listenaufstellung als auch die dafür notwendige Wahl der Delegierten ist eine Versammlung nach Art. 8 GG und daher auch in Zeiten coronabedingter Kontaktbeschränkungen als Präsenzversammlung vorgeschrieben. Es ist damit die einzig zulässige Form, diese Delegiertenwahl durchzuführen.
Deswegen findet dieser Mitglieder-Kreisparteitag auch „an der frischen Luft“ statt, nämlich dem Stadion des SV Sandhausen, dem wir ganz herzlich für diese Gastfreundschaft danken!
Samstag, 16. Januar 2021, 14:00 Uhr
BWT-Stadion am Hardtwald (VIP-Eingang), Jahnstr. 1, 69207 Sandhausen
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Begrüßung und Konstituierung
2. Wahl der 27 Delegierten für die Landesvertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl
3. Talk-Runde mit den Kandidierenden der SPD Rhein-Neckar zur Landtags- und Bundestagswahl 2021
[Diesen TOP wollen wir unter https://youtu.be/jIi7hu-UK8Y live streamen!]
4. Bekanntgabe des Wahlergebnisses und ggf. 2. Wahlgang
5. Schlusswort
24.12.2020 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Frohe Festtage!
Liebe Genossinnen und Genossen,
2020 war beileibe kein einfaches Jahr - wer wollte das bestreiten. Keine und keiner von uns hatte letztes Neujahr damit gerechnet, dass nahezu acht von zwölf Monaten ganz im Zeichen einer Pandemie stehen würden. Nicht ohne Grund bewerten viele die Covid-Gefahr als die größte Herausforderung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Noch weiß niemand genau, wann es vorbei sein wird.
17.12.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
Andreas Stoch: „Wir sehen eine Koalition aus SPD und Grünen als erreichbar an.“
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu den neuen Umfragewerten des SWR:
08.12.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
Sascha Binder: „Die CDU in Baden-Württemberg schweigt – das spricht Bände“
Zu der Entscheidung von Ministerpräsident Haseloff, den Staatsvertrag zur Rundfunkgebühr nach Druck aus AfD-Reihen zurückzuziehen, findet SPD-Generalsekretär Sascha Binder klare Worte: „Ministerpräsident Haseloff macht sich in Sachsen-Anhalt zum Handlanger von Rechtspopulismus und setzt die Politik der AfD eins zu eins um. Damit schadet er dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der insbesondere in Zeiten von Fake News und Verschwörungstheorien so wichtig für unsere Gesellschaft ist. Das Schweigen aus der CDU-Parteizentrale in Berlin hat das möglich gemacht.“
07.12.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
Wiederwahl von Frank Mentrup in Karlsruhe
Am Sonntag wurde Frank Mentrup als Oberbürgermeister für Karlsruhe im ersten Wahlgang mit über 50 Prozent bestätigt. Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch ist überzeugt: „Direkt im ersten Wahlgang mit einem so eindeutigen Ergebnis wieder gewählt zu werden zeigt, dass Frank Mentrup in Karlsruhe und über die Stadt hinaus als Politiker mit Weitsicht und für seine Kompetenz und seinen Einsatz zurecht sehr geschätzt wird. Das ist ein großartiger Erfolg und ein verdienter Sieg, über den wir uns auch als Landespartei sehr freuen, denn er geht mit gutem Beispiel einer konstruktiven und erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen SPD und Grünen voran. Das ist ein Bündnis mit Zukunft.“
07.12.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
Die Zukunft in Baden-Württemberg ist erneuerbar
Andreas Stoch: „Der Ausbau erneuerbarer Energien im Land kommt aktuell noch langsamer voran als bundesweit. Das muss sich ändern“
Für die SPD Baden-Württemberg ist eines der wichtigsten Themen für die Landtagswahl der Klimaschutz. „Zentral ist für uns der Ausbau der erneuerbaren Energien“, so Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch und stellt der grün-schwarzen Landesregierung hierzu ein schlechtes Zeugnis aus. „Der Ausbau erneuerbarer Energien im Land kommt aktuell noch langsamer voran als bundesweit. Das muss sich ändern“, fordert Stoch.
07.12.2020 in Europa von SPD Rhein-Neckar
Große Geste der Versöhnung
Es war eine Geste, mit der niemand gerechnet hatte, eine Geste der Demut.
Willy Brandt bat um Vergebung für die grausamen Verbrechen der Nazis. Die Bilder von seinem Kniefall gingen um die Welt und legten einen Grundstein für die europäische Versöhnung. Das erfüllt Sozialdemokraten noch heute mit Stolz und Dankbarkeit.
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