18.06.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg
SPD-Generalsekretär Sascha Binder entsetzt über den Kurs der Landesregierung beim Abschiebestopp in Kriegsgebiete
„Jetzt wird langsam klarer wo Ministerpräsident Kretschmann den „echten Aufbruch“ der Regierung sieht. Grün-Schwarz steht für einen Aufbruch zu mehr Abschiebungen in Kriegsgebiete. Die grün geführte Landesregierung will mehr Abschiebungen ins Bürgerkriegsland Syrien ermöglichen. Damit werden Menschen aus Baden-Württemberg in ein Land zurückgeschickt, in dem ihnen systematische Folter durch das Assad-Regime droht.“
17.06.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Stabwechsel: Thomas Funk gibt Vorsitz ab.
Nach rund 12 Jahren an der Spitze des SPD-Kreisverbands Rhein-Neckar kandidiert Thomas Funk nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden beim kommenden Kreisparteitag, der am Samstag, den 19. Juni 2021 um 14:00 Uhr im Hoffenheimer Dietmar-Hopp-Stadion stattfindet.
Im Newsletter des Kreisverbands an die Mitglieder der SPD im Rhein-Neckar-Kreis bedankte sich Funk für das Vertrauen und die vielfältige Unterstützung. "Ich bin stolz und allen dankbar, dass ich so lange als Kreisvorsitzender dienen durfte", zieht Funk ein Resümee, "aber alles hat seine Zeit. Auch wenn es laut Franz Müntefering ‘außer Papst‘ nichts Schöneres gibt als eine Führungsaufgabe in der SPD, ist diese über die Jahre doch recht zeitintensiv und kraftraubend."
12 Jahre SPD-Kreisvorsitz, 10 Jahre Sprecher des Kommunalverbandes SGK und 2 Jahrzehnte in öffentlichen Mandaten stehen zu Buche. 10 Vorsitzende in Land und Bund, 4 Bundestags- und je 3 Landtags- u. Europawahlen begleiteten Funks Amtszeit – die längste nach Gert Weisskirchen. "Für mich persönlich war es eine spannende Zeit und ich habe ganz viele tolle Leute kennenlernen dürfen", erinnert sich Funk an Begegnungen mit Wolfgang Thierse, Hannelore Kraft, Kurt Beck, Olaf Scholz oder Malu Dreyer, die alle in Rhein-Neckar zu Gast waren.
"Jetzt bin ich froh, trotz anlaufendem Bundestagswahlkampf einen reibungslosen Übergang gewährleisten zu können. Unsere SPD ist reich an Talenten und Tatkraft, die der politischen Arbeit neue Impulse verleihen werden. Ich habe mein Engagement jedenfalls gern erbracht und das wird auch in der 2. Reihe so bleiben."
Sein nächstes Ziel hat Funk schon im Blick: "Eine SPD im Deutschen Bundestag braucht auch eine kräftige Stimme aus Rhein-Neckar. Diesem Ziel sehe ich mich verpflichtet und will meinen Beitrag dazu leisten.
10.06.2021 in Aus dem Parteileben von SPD Baden-Württemberg
Unser Rotes Netz in Baden-Württemberg
Das Rote Netz ist unsere parteieigene Plattform, auf der alles geht, was bei den Internetriesen und Datenkraken auch geht - unkompliziert und ohne datenschutzrechtliche Bedenken: Diskutieren und Nachrichten schreiben, Dateien teilen, Videokonferenzen und Veranstaltungen organisieren. Hier vernetzen wir uns digital als Sozialdemokrat*innen und tauschen parteiintern Wissen und Meinungen aus. Jetzt ist das Rote Netz noch besser geworden.
21.05.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
SPD-Mitgliederkreisparteitag am 19.6.21 | Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Kreisvorstandes
Samstag, 19. Juni 2021, 14.00 - 17.00 Uhr
Dietmar-Hopp-Stadion (Haupttribüne), Silbergasse 45, 74889 Sinsheim-Hoffenheim
Gut zwei Jahre nach der letzten Wahl des Kreisvorstandes laden wir Euch für Samstag, 19. Juni 2021 ein zu einem Mitgliederkreisparteitag in das Dietmar-Hopp-Stadion im Sinsheimer Stadtteil Hoffenheim. Dort wird ein neuer Kreisvorstand gewählt, der einige Neuerungen mit sich bringen wird. Thomas Funk hat erklärt, dass er nach zwölf Jahren in diesem Amt nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidieren wird. Der Kreisvorstand wird einen Antrag einbringen, der es ermöglicht, wie auf Bundesebene eine Doppelspitze zu wählen. Sollte der Parteitag diese Satzungsänderung annehmen, haben Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born ihre Kandidatur als Kreisvorsitzenden-Duo angemeldet. Ihre Vorstellung findest Du anbei.
Zur besseren organisatorischen Vorbereitung bitten wir, weitere Kandidaturen für den Kreisvorstand und die Delegationen für den Landesparteitag und den kleinen Landesparteitag vorab an kv.rhein-neckar@spd.de zu melden.
21.05.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Respekt für Dich | Kompetenz für Deutschland
Olaf Scholz' Plan für die Zukunft
Olaf Scholz zieht als Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf. Wir wollen das Land in die Zukunft führen. Mit einem klaren Plan, dem Zukunftsprogramm der SPD.
Deutschland braucht eine Zukunftsregierung unter Führung der SPD
Ohne CDU und CSU. Denn wir wollen den Zukunftsstau auflösen, für den die Union gesorgt hat: gesellschaftspolitisch, sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch, technologiepolitisch und klimapolitisch. Davon hängen unser Wohlstand und Arbeitsplätze ab. Ideen umsetzen, statt zu zaudern, zu zögern und zu verhindern.
Deutschland braucht eine Gesellschaft des Respekts
Konsequent gegen jede Form von Diskriminierung. Und für soziale Politik wie einen Mindestlohn von 12 Euro, eine Garantie für Ausbildung, bezahlbaren Wohnraum und eine Rente, die Lebensleistung würdigt.
Deutschlands Rolle in Europa und der Welt stärken
Europa ist das wichtigste nationale Anliegen unseres Landes. Mit internationaler Erfahrung sorgen wir dafür, dass das solidarische Europa gelingt. Dass wir die großen Aufgaben gemeinsam angehen: Den Kampf gegen den Klimawandel, für eine faire Globalisierung und die gerechte Besteuerung der internationalen Konzerne. Und für Abrüstung und Rüstungskontrolle.
Mehr dazu auf https://www.spd.de/zukunftsprogramm/
21.05.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg
Landesliste zur Bundestagswahl 2021
Bei unserer digitalen Landesvertreter*innenversammlung am 08. Mai 2021 wurde folgende Landesliste zur Bundestagswahl 2021 vorgeschlagen:
Landesliste zur Bundestagswahl 2021
Die Liste wurde durch Briefwahl bestätigt.
18.05.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg
Neue Bürgermeisterin in Schönaich
Die SPD in Baden-Württemberg gratuliert Anna Walther ganz herzlich zur Wahl als Bürgermeisterin von Schönaich. Die 36-jährige Sozialdemokratin setzte sich bei der Wahl deutlich mit 59,9 Prozent der Stimmen gegen ihre vier Mitbewerber*innen durch.
08.05.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg
SPD Baden-Württemberg stellt eine starke und vielfältige Landesliste zur Bundestagswahl auf
Bei einem überwiegend digital durchgeführten Parteitag hat die SPD Baden-Württemberg erfolgreich ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Der SPD-Landesvorstand und die Bundestagsnominierten hatten dabei die Möglichkeit unter strengen Hygiene-Auflagen und nach einem Corona-Test in der EWS-Arena in Göppingen vor Ort zu sein, die 320 Delegierten haben elektronisch von zuhause aus über die 36 Listenplätze abgestimmt.
07.05.2021 in Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg
Digitaler Parteitag am 08. Mai
Am 08. Mai geben wir mit unserem digitalen Parteitag den Startschuss für den Bundestagswahlkampf und stellen unsere Landesliste für die Bundestagswahl 2021 auf.
Die Versammlung findet aufgrund der pandemischen Entwicklung überwiegend digital statt. Alle Mitglieder und Interessierten sind herzlich dazu eingeladen, der Veranstaltung ab 11:30 Uhr live über den Stream auf unserer Website zu folgen.
06.05.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
"Wie soll der Bürger das bezahlen?" Lobbacher Gespräche zum Thema „Finanzen in der Krise“
Die Coronakrise fordert uns in vielerlei Hinsicht, auch finanziell. Impfstoffe, Wirtschaftshilfen, Kurzarbeitergeld – das alles kostet viel Geld! Die während der Pandemie notwendigen Maßnahmen haben die Staatsausgaben deutlich nach oben getrieben. So werden Bund, Länder und Kommunen allein bis 2022 etwa 650 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen müssen. Der deutsche „Schuldenberg“ wächst damit auf 2,7 Billionen Euro an.
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