SPD Lobbach

"Wir gemeinsam für Lobbach"

Ute Vogt: «Unser Profil ist in der großen Koalition verloren gegangen»

Die SPD muss sich nach Ansicht ihrer baden-württembergischen Landesvorsitzenden Ute Vogt nach dem Wahldebakel neu formieren. «Unser Profil ist in der großen Koalition verloren gegangen», sagte Vogt am Sonntag in Stuttgart. «Wir müssen uns anders aufstellen.» Die Erfolge der großen Koalition in Berlin seien allein von der CDU und der Kanzlerin Angela Merkel verkauft worden.

«Es gibt nichts zu beschönigen», sagte Vogt, warnte aber vor Schnellschüssen: Die SPD müsse sich jetzt vor allem Zeit nehmen, um die richtigen Schlüsse aus der «bitteren Niederlage» zu ziehen. Die Parteispitze in Berlin müsse «mit Besinnung» zu Werke gehen

Video: Frank-Walter Steinmeier: „Alles ist offen!“

Der fulminante Höhepunkt eines grandiosen Wahlkampfes: Vor rund 10.000 Menschen bekräftigte Frank-Walter Steinmeier am Brandenburger Tor in Berlin seine Botschaft an die Wählerinnen und Wähler: „Das Land kann mehr“ - und: „Das Rennen ist offen!“

Am Sonntag: beide Stimmen für die SPD! Damit Frank-Walter Steinmeier Kanzler wird!

Risikofaktor Schwarz-Gelb

Im Wahlkampf hat die Union an keiner Stelle Farbe bekannt. Tatsächlich erarbeiten die konservativ geführten Ministerien aber mit Hochdruck Pläne für eine schwarz-gelbe Bundesregierung. Unter anderem spielt dabei die Atomkraft eine zentrale Rolle - und der Verfassungsschutz soll von der rechtsstaatlichen Leine gelassen werden.

„Im Schlafwagen an die Macht“, ist ein oft verwendetes Bild für Angela Merkels inhaltsfreien Wahlkampf. Die CDU-Chefin hatte schon früh die Direktive ausgegeben, sich bloß nicht festzulegen. Denn die Wählerinnen und Wähler sollten sich nicht wieder, wie schon 2005, massenhaft von der Partei abwenden, weil die konservativen Pläne eben nicht mehrheitsfähig sind. Damals vor allem wegen der extremen sozialen Schieflage im marktradikalen Leipziger Programm. Das wollte Merkel nicht noch einmal erleben. Also diesmal nichts sagen und lieber das eigene präsidiale Bild pflegen.

Die SchwarzGelben Gesundheitspläne bedeuten: Mehr Zuzahlung, weniger Leistung!

SchwarzGelb will mehr Wahltarife und weniger Steuermittel in der gesetzlichen Krankenversicherung. Das heißt Sie haben die Wahl – wo Sie in Zukunft mehr zuzahlen müssen.

Schwarz-Gelb heißt: Bildung nur gegen Bargeld

Studiengebühren, Turbo-Abi mit Nachhilfeunterricht, kaum Ganztagsangebote, Kita-Gebühren: mit Schwarz-Gelb wird Bildung immer mehr zum Luxus.

Schwarz-Gelb heißt: Mehr Netto für die Bosse! Mehr Gebühren für die Meisten.

Schwarz-Gelb heißt: Die FDP will den Reichen in Deutschland auf Kosten der Gemeinschaft riesige Geldgeschenke machen.

Mehr Netto für die Bosse! Mtl. Steuerersparnis 32.180 Euro

Deutschland muss sozial regiert werden

Das will SchwarzGelb:
  • Kündigungsschutz aufweichen und Leiharbeit ausweiten
  • Bestehende Mindestlöhne abschaffen
  • Mehr Zuzahlung und weniger Leistung für Kassenpatienten
  • Elitenbildung durch teure Kita- und Studiengebühren
  • Rückkehr zur Atomkraft bei ungeklärter Endlagerung

Acht Ziele | 7. Eine menschliche Gesellschaft statt ungezügeltem Kapitalismus!

Die Bundestagswahl am 27. September 2009 hat auch große Bedeutung für die Entwicklung des Landes Baden-Württemberg. Deshalb setzt sich die SPD Baden-Württemberg mit ganzer Kraft für eine starke SPD im Bundestag ein. Im Zentrum stehen dabei acht Ziele, die wir erreichen wollen. Heute stellen wir Ihnen das siebte vor: Mit klaren Regeln für die Finanzwirtschaft und Investitionen statt Spekulationen.

Acht Ziele | 6. Ein tolerantes Land – Vielfalt statt Einfalt!

Die Bundestagswahl am 27. September 2009 hat auch große Bedeutung für die Entwicklung des Landes Baden-Württemberg. Deshalb setzt sich die SPD Baden-Württemberg mit ganzer Kraft für eine starke SPD im Bundestag ein. Im Zentrum stehen dabei acht Ziele, die wir erreichen wollen. Heute stellen wir Ihnen das sechste vor: Gemeinsamkeit macht Deutschland stark - nicht das Gegeneinander.

Acht Ziele | 5. Echte Gleichstellung für Frauen!

Die Bundestagswahl am 27. September 2009 hat auch große Bedeutung für die Entwicklung des Landes Baden-Württemberg. Deshalb setzt sich die SPD Baden-Württemberg mit ganzer Kraft für eine starke SPD im Bundestag ein. Im Zentrum stehen dabei acht Ziele, die wir erreichen wollen. Heute stellen wir Ihnen das fünfte vor: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und mehr Chancen zum Aufstieg in Führungspositionen - dafür kämpfen wir.

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