Jetzt online: Informationen zur Mitgliederbefragung Landesvorsitz
Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg hat auf seiner Homepage umfangreiche Informationen zur konsultativen Mitgliederbefragung über den zukünftigen Landesvorsitz veröffentlicht. Die Mitgliederbefragung wird per Briefwahl und per Urnenwahl am 21. November 2009 stattfinden. Gewählt wird der oder die neue Landesvorsitzende am 27. November auf dem Landesparteitag in Karlsruhe.
Wenn Sie mehr erfahren wollen über den Wahlvorgang, über die Kandidatinnen und Kandidaten, über die Regionalkonferenzen und vieles mehr, klicken Sie auf den folgenden Link:
Informationen Mitgliederbefragung aufrufen
Hubertus Heil: Debatte für Erneuerung
Die SPD will ihren Anspruch als progressive und gestaltende linke Volkspartei neu begründen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kündigte für den SPD-Bundesparteitag Mitte November Initiativen zur künftigen programmatischen und organisationspolitischen Orientierung der Partei an.
Mit einer breiten Debatte zur inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung reagiert die SPD auf das enttäuschende Ergebnis bei der Bundestagswahl. Hierzu werde Sigmar Gabriel mit anderen Vertreterinnen und Vertretern der Parteispitze Vorschläge für den anstehenden Bundesparteitag zwischen dem 13. und 15. November in Dresden formulieren, kündigte Heil am Montag in Berlin an. Programmatische Grundlage hierfür seien das Hamburger Grundsatzprogramm sowie der Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier. Im Parteivorstand beraten werden sollen die Leitanträge für den Bundesparteitag am 26. Oktober.
Einladung zum Nußlocher Parteitag der SPD Rhein-Neckar am 31. Oktober 2009
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Bundestagswahl vom 27. September steckt uns wohl allen noch in den Knochen. Kaum einer hatte damit gerechnet, dass wir derart „hart aufschlagen“. Ganz offensichtlich hat die Sozialdemokratie trotz guter Argumente ihre potenziellen Wähler in weiten Bereichen nicht mehr erreicht.
Auch die Metropolregion blieb von diesem Negativtrend nicht verschont. In Mannheim konnte das sicher geglaubte Mandat nicht gehalten werden und auch in den Wahlkreisen Heidelberg/Bergstraße, Rhein-Neckar und Bruchsal-Schwetzingen haben wir massiv Stimmen verloren – nach allen Seiten.
Nach diesem Wahldebakel braucht die SPD auf nahezu allen Ebenen eine grundlegende Erneuerung – ohne jedwede Denkverbote.
Mit dem Nußlocher Parteitag wollen wir unseren Teil zur Aufarbeitung der Ergebnisse und der Konsequenzen daraus beitragen.
Dazu laden wir Euch herzlich ein.
Thomas Funk, Kreisvorsitzender
Roland Portner, stellv. Kreisvorsitzender
Kreistagssitzung in Schwetzingen: SPD-Kreistagsfraktion will Kreisumlage senken
Die Vorlage der Jahresrechnung 2008 und der Budgetbericht für das laufende Jahr 2009, die am Dienstag in der Kreistagssitzung in Schwetzingen beraten werden, halten die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten für eine Bestätigung ihres Kurses, in 2010 den Hebesatz der Kreisumlage für die Gemeinden um mindestens zwei Prozentpunkte auf 30,9 abzusenken. Im Gegensatz zu Landrat Dr. Schütz, der vor Einschnitten bei der Umlage warnt, geht es den Sozialdemokraten nicht nur um die Handlungsfähigkeit des „rücklagengepolsterten“ Kreises, sondern auch um die der 54 Kreisgemeinden: „In manchen Gemeinden werden schon Sparrunden einberufen, weil die laufenden Ausgaben mit den Einnahmen nicht mehr gedeckt werden können“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck.
Mitgliederbefragung: SPD-Landesvorstand beschließt genaues Prozedere
Ute Vogt: „Wir freuen uns auf einen argumentationsstarken und fairen Wettstreit“
Der SPD-Landesvorstand hat am Freitag den Weg für eine Mitgliederbefragung frei gemacht. Bisher bewerben sich Hilde Mattheis, Nils Schmid und Claus Schmiedel um den Vorsitz der Landes-SPD. „Wir freuen uns auf einen argumentationsstarken und fairen Wettstreit“, so die amtierende Landeschefin Ute Vogt.
SPD Rhein-Neckar setzt auf Basisdemokratie: Der Basta-Politik muss ein Ende gesetzt werden
Klare politische Botschaften und ein größerer Einfluss der Basis auf die Zielsetzung der Partei dies sind die Folgerungen der SPD Rhein-Neckar aus der Bundestagswahl. „Es gibt an diesem Wahlergebnis nichts zu beschönigen“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk auf der ersten Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar nach der Bundestagswahl und forderte ein Ende der Basta-Politik. Den Bundestagskandidaten Binding, Castellucci und Henn bescheinigte er einen beherzten und engagierten Wahlkampf. Allerdings sei gegen den Trend kaum „was zu machen gewesen“.
So habe die SPD allein bei den Zweitstimmen auf Kreisebene im Vergleich zu 2005 über 40.000 Stimmen eingebüßt. „Wir haben bundespolitisch an Glaubwürdigkeit verloren. Dafür gibt es keine Ausreden“, so Funk. Vertreter der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD und der Jusos empfahlen, sich künftig wieder mehr auf die Belange der Arbeitnehmer zu konzentrieren. Statt „Weiter so“ sei mehr Offenheit und Basisbeteiligung angesagt.
SPD-Landesvorsitz: Findungskommission schlägt Mitgliederbefragung vor
Ute Vogt: „Dieser Wettstreit ist eine große Chance für die SPD Baden-Württemberg“
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat nach der Sitzung der Findungskommission, die einen Personalvorschlag für den neuen Landesvorstand erarbeiten soll, die angekündigten Bewerbungen von Nils Schmid und Claus Schmiedel um den Landesvorsitz bestätigt.
