SPD Lobbach

"Wir gemeinsam für Lobbach"

Ergebnisse Kreisparteitag SPD Rhein-Neckar 14. Juni 2012

Der Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 14. Juni 2012 brachte folgende Ergebnisse:

Das Leben leben — aber Vorsorge treffen

SPD-Ortsverein und -Fraktion Neulußheim laden zu einer sicher interessanten Gesprächsrunde am Dienstag, 20. März 2012, 19.00 Uhr ins evangelische Gemeindehaus Neulußheim ein.

Als Teilnehmer konnten Pfarrerin Andrea Kampschroer, Klaus Naber von der Gemeinde Neulußheim, Andrea Bohn, Bestattungen aus Rheinhausen und Klaus Goerigk, Geschäftsführender Vorstand der Badischen Friedhofsgärtner gewonnen werden.

Internationaler Tag der Muttersprache am 21. Februar

Integrationsministerin Bilkay Öney hat an den Internationalen Tag der Muttersprache (21. Februar) erinnert: „Der Tag mahnt uns, sprachliche und kulturelle Vielfalt sowie Mehrsprachigkeit zu fördern.“ Nach Einschätzung der UNESCO sind von den rund 6.000 Sprachen, die heute weltweit gesprochen werden, die Hälfte vom Verschwinden bedroht. Alle zwei Wochen geht demnach eine Sprache verloren.

Bürgerbeteiligung: Wir wollen Deinen Kopf!

„Mit ‚Wir wollen Deinen Kopf‘ starten wir das erste internetgestützte Gesetzgebungsverfahren der Landesregierung. Die Internetplattform versteht sich als Basis für eine breite Diskussion an und in den Hochschulen zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft. Wir laden alle Interessierten im Land ein, sich eine Meinung zu bilden und sich einzumischen“, sagten Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler in Stuttgart. Die Diskussionsforen zur Verfassten Studierendenschaft seien bis 3. März freigeschaltet. „Die in den Foren gesammelten Ansichten und Meinungen werden ausgewertet und im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens berücksichtigt. Dieses Vorgehen ist ein gelungenes Beispiel für die neue Form der Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg“, so die Ministerin und die Staatsrätin.

Einladung: Arabischer Frühling – ein Jahr danach

Mittwoch, 15.02.2012, 18 Uhr
Stadthalle Karlsruhe

Mit vielen Hoffnungen aber auch einigen Befürchtungen wurde der Aufbruch im Nahen Osten vor gut einem Jahr beobachtet. Tunesien, Ägypten und Libyen haben inzwischen teils aus eigener Kraft, teils mit massiver internationaler Unterstützung ihre autoritären Regime abgelöst. Nach der ersten Phase des Aufbruchs und der Euphorie geht es hier nun um die konkrete Ausgestaltung der politischen Systeme. Andere Länder der Region haben durch Reformen Anpassungen ihrer Systeme vorgenommen, wieder andere stehen noch in bewaffneten Auseinandersetzungen – mit ungewissem Ausgang.

Finanzminister Schmid: Steuerklasse für das Jahr 2012 richtig wählen

„Ehegatten, die beide Arbeitnehmer sind, sollten für das Jahr 2012 ihre bisherige Steuerklassenwahl überprüfen.“ Dies erklärte Minister Dr. Nils Schmid anlässlich der Veröffentlichung des neuen Aktuellen Tipps zur Steuerklassenwahl.

Sozialministerin Altpeter: Nur in Deutschland zugelassene Feuerwerkskörper kaufen

Die Begrüßung des Neuen Jahres mit Feuerwerk gehört zu den beliebten Traditionen in Deutschland. Leider ist das Abbrennen von Feuerwerk mit zahlreichen Risiken für die Gesundheit verbunden. Jedes Jahr kommt es zu durchschnittlich 8.000 Gehörschäden und weiteren Verletzungen in der Silvesternacht. Sozialministerin Katrin Altpeter wies am Mittwoch (28.12.) darauf hin, dass bereits ein einmaliger lauter Knall dauerhafte Hörschäden verursachen kann.

Freiburg feiert sein Parteihaus

Ein jahrzehnte langer Traum der Freiburger SPD wurde am 17. Dezember 2011 wahr. Das SPD-Regionalzentrum Südbaden, die Abgeordnetenbüros von Gernot Erler, MdB und Gabi Rolland, MdL sowie die Kreisverbände von Freiburg und Breisgau-Hochschwarzwald haben eine gemeinsame Adresse: die Merzhauser Straße 4. Die neuen gemeinsamen Büroräume wurden bei einem Tag der Offenen Tür mit anschließendem Empfang eingeweiht. Der Landesgeschäftsführer Marten Jennerjahn, die stellvertretende Landesvorsitzende Elvira Drobinski-Weiß, Vorsitzende der umliegenden Kreisverbände sowie viele Mitglieder waren gekommen, den Aufbruch in eine neue Ära zu feiern. Bei diesem Anlass wurden auch die beiden langjährigen Regionalgeschäftsführer Janos Peter und Jochen Ficht in den Vorruhestand verabschiedet.

Workshop: Fotografieren auf SPD-Veranstaltungen / Fotowettbewerb von SPD und vorwärts

Samstag, 14. Januar 2012, 14-18 Uhr
Gaststätte „MaRuBa“, Mannheim

„Ein Bild sagt mehr aus 1000 Worte.“ Diesem Sprichwort folgend werden auf unseren SPD-Veranstaltungen im Ortsverein, auf Kreisebene, bei den Arbeitsgemeinschaften und Abgeordneten viele Fotos gemacht. Und das ist gut so, denn diese Fotos können vielfältige Funktionen erfüllen.

Steuerschätzung lässt Mehreinnahmen für Baden-Württemberg in Höhe von rund 1,0 Milliarden Euro im Jahr 2011 erwarten

Die anhaltend gute Wirtschaftslage führt im Jahr 2011 zu rund 1,0 Milliarden Euro höheren Steuereinnahmen für Baden-Württemberg, als bei der Verabschiedung des Vierten Nachtrags zum Haushalt 2011 erwartet. Für 2012 sind Nettomehreinnahmen für das Land in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro gegenüber der Mai-Steuerschätzung 2011 vorhergesagt. Für 2013 sind es rund 1,3 Milliarden Euro. Auch für die Kommunen ist eine gute Entwicklung vorhergesagt. Die Nettosteuereinnahmen werden für 2011 um rund 1,2 Milliarden Euro, für 2012 um rund 0,85 Milliarden Euro und für 2013 um rund 0,7 Milliarden Euro höher sein, als im Mai geschätzt.

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